Polen verhängt Einreiseverbot für Russen
Polen verhängte ein Einreiseverbot für Russ:innen auf dem Landweg und soll dieses Verbot auch auf Reisende auf dem Luft- und Seeweg ausweiten. Ausnahmen gelten für Diplomat:innen, Transportfahrer:innen, Inhaber:innen von Aufenthaltsgenehmigungen und Dissident:innen, entschied das Innenministerium am Dienstag (20. September).
Polen verhängte ein Einreiseverbot für Russ:innen auf dem Landweg und soll dieses Verbot auch auf Reisende auf dem Luft- und Seeweg ausweiten. Ausnahmen gelten für Diplomat:innen, Transportfahrer:innen, Inhaber:innen von Aufenthaltsgenehmigungen und Dissident:innen, entschied das Innenministerium am Dienstag (20. September).
Das Verbot wurde durch die Änderung der Vorschriften über Verkehrsbeschränkungen an bestimmten Grenzübergängen zu Polen eingeführt.
Die Verordnung zielt nun auf Russ:innen ab, denen die Einreise nach Polen von außerhalb der EU auf dem Landweg untersagt wurde. Ab dem 26. September wird das Verbot auf Flug- und Seehäfen ausgeweitet, um den Transportunternehmen die Möglichkeit zu geben, sich an das neue Gesetz anzupassen.
Ausgenommen von dem Verbot sind unter anderem russische Diplomat:innen, Transportfahrer:innen und Inhaber:innen einer Aufenthaltsgenehmigung. Auch Asylbewerber:innen und Oppositionelle von Präsident Wladimir Putin dürfen das Land betreten.
Anfang September forderten die Premierminister:innen von Polen, Litauen, Lettland und Estland die anderen EU-Mitgliedstaaten auf, ähnliche Schritte zu unternehmen.
„Die Länder, die an Russland grenzen, sind zunehmend besorgt über den erheblichen und wachsenden Zustrom russischer Bürger über unsere Grenzen in die Europäische Union und den Schengen-Raum. Wir glauben, dass dies zu einer ernsthaften Bedrohung für unsere öffentliche Sicherheit und den Schengen-Raum insgesamt wird“, schrieben die Premierminister:innen in einer Erklärung.
„Da die überwiegende Mehrheit der Russen das Vorgehen von Wladimir Putin in der Ukraine unterstützt, halte ich solche Entscheidungen, die den Reiseverkehr für russische Bürger mit Schengen-Visa einschränken, für absolut gerechtfertigt“, sagte der stellvertretende Außenminister Marcin Przydacz am Montag gegenüber der Polnischen Presseagentur.
Am 9. September beschloss die Europäische Union, das Visumabkommen zwischen der Union und Russland auszusetzen. Für Russ:innen bedeutet dies erhebliche Schwierigkeiten bei der Erlangung eines Touristenvisums.
