Italiens Salvini nimmt seinen Kampf um den Machterhalt auf

PONTIDA, Italien – Matteo Salvini wird im kommenden Monat ein neues Mandat als Vorsitzender der Lega anstreben, um noch vor den Wahlen in Italien im Jahr 2027 eine interne Revolte beizulegen.

Es dauerte mehr als fünf Minuten, bis der Applaus nachließ und Salvini am Sonntag auf dem Parteitag seiner Partei in Pontida bei Mailand das Wort ergreifen konnte.

Als er schließlich, in einem weißen T-Shirt und mit einer Hand auf dem Herzen, zu sprechen begann, unterbrach ihn die Menge immer wieder mit Unterstützungsrufen.

Ein in der Nähe stehender Lega-Anhänger murmelte, das Publikum müsse wohl bezahlt worden sein, so inszeniert wirkte das Ganze.

Salvini ist Italiens stellvertretender Ministerpräsident und Vorsitzender der rechtsextremen Lega, die derzeit mit rund 5,6 % in den Umfragen die kleinste der drei Parteien in Giorgia Melonis Regierungskoalition ist.

Bis vor kurzem gingen viele in der Partei davon aus, dass dies sein letztes Pontida-Treffen als Parteichef sein würde.

Das diesjährige Motto lautete „Non passa lo straniero“ – „Der Ausländer kommt nicht herein“ – und die Veranstaltung war gespickt mit Anspielungen auf die politischen Ziele der Partei.

Pappfiguren der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, zeigten ihr Gesicht, das mittels KI so verändert worden war, dass sie aussah, als würde sie weinen, begleitet vom Hashtag #ursuladimettiti – Ursula, tritt zurück.

Etwa zehn Traktoren säumten den Rand der Wiese und hupten während der Reden zur Zustimmung.

Frauen betraten die Bühne in Burkas und rissen sich die langen schwarzen Gewänder vom Leib, bevor sie „Freiheit“ riefen und gegen die von ihnen so bezeichnete „Islamisierung“ Italiens protestierten.

Unruhen an der Spitze

Hinter dem begeisterten Empfang verbirgt sich jedoch eine zunehmende Spaltung der Lega hinsichtlich der Führung durch Salvini. Parteifunktionäre und Wähler drängen seit Wochen auf Veränderungen an der Spitze, während die wachsende Unzufriedenheit in der Wählerschaft den Druck noch verstärkt.

Kritiker machen seine Ein-Mann-Führung für die sinkenden Zustimmungswerte der Lega verantwortlich und fordern eine kollegialere Entscheidungsfindung sowie eine stärkere Ausrichtung auf die norditalienischen, autonomistischen Wurzeln der Partei.

Anders als in den Vorjahren wurden keine ausländischen Politiker eingeladen, da sich die Kundgebung ganz auf die Partei selbst konzentrierte.

Salvini zeigte jedoch keine Anzeichen dafür, nachzugeben. Er kündigte für Oktober einen außerordentlichen Parteitag an, auf dem er die Mitglieder bitten wird, ihm erneut ihr Vertrauen auszusprechen, um mit einer gefestigten und nicht umkämpften Führung in die nationalen Wahlen im nächsten Jahr zu gehen.

„Ich kehre zum Parteitag zurück, um zu sehen, ob ich das Vertrauen meiner Familie habe“, sagte er, stellte die Abstimmung als Loyalitätsprüfung dar und warnte interne Kritiker davor, die Partei zu schwächen.

Hinter einem Großteil der Turbulenzen steht Roberto Vannacci – oder, wie ihn manche in Pontida nannten, der „Verräter“.

Der ehemalige Armeegeneral wurde 2024 auf der Liste der Lega ins Europäische Parlament gewählt und wurde später stellvertretender Parteivorsitzender. Anfang dieses Jahres spaltete er sich ab, um seine eigene rechtsextreme Partei, Futuro Nazionale (Nationale Zukunft), zu gründen, was die Zersplitterung der italienischen Rechten weiter vorantrieb.

Salvinis Entschlossenheit, an der Spitze zu bleiben, hat daher Konsequenzen, die über die Lega hinausreichen, während sich Melonis Koalition auf die Wahl im nächsten Jahr vorbereitet.

Eine Umfrage von Supermedia AGI/YouTrend sieht die Koalition ohne Futuro Nazionale erstmals knapp unter 41 %, verglichen mit 44 % für das Mitte-Links-Lager.

Ohne eine stärkere Lega könnte es für das Mitte-Rechts-Lager schwieriger werden, allein eine Regierungsmehrheit zu sichern, sodass Vannaccis Partei als potenzielle Quelle für zusätzliche Stimmen in Frage käme.

Meloni hat dies jedoch bislang ausgeschlossen und Futuro Nazionale als zu extrem bezeichnet.

(mm, cs)