Polen verspricht Ukraine Leopard-Panzer aus deutscher Produktion

Der polnische Präsident Andrzej Duda kündigte am Mittwoch bei einem Treffen mit seinen litauischen und ukrainischen Amtskollegen in Lwiw an, dass im Rahmen einer internationalen Koalition Leopard-Panzer aus deutscher Produktion nach Kyjiw geschickt werden.

In Lwiw unterzeichneten die Präsidenten Polens, Litauens und der Ukraine, Andrzej Duda, Gitanas Nauseda und Volodymyr Zelenskyy, eine gemeinsame Erklärung im Rahmen des sogenannten Lubliner Dreiecks.

In der am Mittwoch unterzeichneten Erklärung bekräftigen die drei Länder die „jahrhundertealten strategischen Beziehungen zwischen Polen, Litauen und der Ukraine“ und die Bereitschaft, die Verteidigungsfähigkeiten der Ukraine weiter zu stärken.

Polen hat im Zuge des Treffens zugesagt, Leopard-Panzer aus deutscher Produktion zu liefern. Der polnische Präsident Andrzej Duda kündigte zudem die Bildung einer „internationalen Koalition“ für die Übergabe von Panzern an Kyjiw an.

„Im Rahmen der internationalen Koalition haben wir beschlossen, das erste Panzerpaket zu schnüren, eine Kompanie von Leopard-Panzern, die, wie ich hoffe, zusammen mit anderen Kompanien von Leopard-Panzern und anderen, die von anderen Ländern zusammengestellt werden, in naher Zukunft in die Ukraine fahren und die Verteidigung der Ukraine stärken wird“, sagte Andrzej Duda.

„Die Beendigung des Krieges in der Ukraine ist eine der größten Herausforderungen für die freie Welt“, fügte Duda hinzu und forderte die Regierungen der Welt auf, Kyjiw weiterhin zu unterstützen. Er betonte auch, dass Polen die Verteidigungsanstrengungen der Ukraine unterstützt, indem es seinem Nachbarn militärische Ausrüstung und humanitäre Hilfe zur Verfügung stellt.

Das sogenannte Lubliner Dreieck ist ein regionales Bündnis zwischen Polen, Litauen und der Ukraine. Es wurde 2020 mit dem Ziel gegründet, die nachbarschaftlichen Beziehungen zwischen allen drei Ländern zu stärken und die Ukraine im euro-atlantischen Integrationsprozess zu unterstützen.

Mit Blick auf die Zukunft der Ukraine nach dem Krieg bekräftigten die drei auch die Notwendigkeit eines transparenten Prozesses der Erneuerung und des Wiederaufbaus nach dem Ende des Krieges und die Notwendigkeit der Einrichtung eines internationalen Tribunals, um Russland für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft zu ziehen.

Das Dokument unterstreicht auch die Unterstützung Polens und Litauens für die weitere Integration der Ukraine in den Westen durch den Beitritt zur Europäischen Union und zur NATO.

Bei dem Treffen dankte Selenskyj auch seinen Kollegen aus Polen und Litauen für ihre Unterstützung und fügte hinzu, er sei „dem polnischen und litauischen Volk für ihre Bereitschaft dankbar, auf dem Weg zum Sieg an unserer Seite zu stehen. Die Ukrainer werden sich noch viele Jahre lang an diese Hilfe erinnern“.

Die Bundesregierung hatte die Lieferung von Leopard-Panzern bislang ausgeschlossen. Man wolle keine „Alleingänge“ gehen, hieß es hierbei von Seiten des Bundeskanzlers Olaf Scholz noch Ende letzter Woche.

Trotz der polnischen Ankündigung bleibt die Bundesregierung weiter zurückhaltend. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte gestern, dass es auch weiterhin keine Pläne der Bundesregierung für eine Lieferung von Leopard-Kampfpanzern gebe.

Ob Deutschland seine Position bis zum Treffen der rund 50 Verteidigungsminister in Ramstein am 20. Januar noch ändern wird, bleibt abzuwarten. Hebestreit betonte jedenfalls, dass er einen solchen Kurswechsel „derzeit nicht für sehr wahrscheinlich“ halte.