Polen warnt vor Desinformationskampagnen gegen ukrainische Flüchtlinge
Der Regierungsbevollmächtigte für die Sicherheit des Informationsraums der Republik Polen, Stanisław Żaryn, hat auf einer Pressekonferenz vor einer Desinformationskampagne gewarnt, die im Land im Hinblick auf Flüchtlinge aus der Ukraine läuft.
Die polnische Regierung warnt vor einer Desinformationskampagne gegen ukrainische Flüchtlinge gewarnt. Diese soll groß angelegt Misstrauen gegenüber den Ukrainer:innen in Polen schüren.
Ukrainische Flüchtlinge werden oft Opfer von Desinformation im Internet und in den Medien – selten jedoch in einem Ausmaß, vor dem die Regierungen die Bürger:innen warnen müssen.
Regierungsbevollmächtigte für die Sicherheit des Informationsraums der Republik Polen, Stanisław Żaryn, beschrieb Fälle von E-Mails, die in den elektronischen Postfächern der Pol:innen landeten, sowie von Bekanntmachungen und Flugblättern, die in den Straßen polnischer Städte ausgehängt wurden.
Der Desinformation zufolge sammeln Institutionen wie die Abteilung für internationale Angelegenheiten und Migration des Innenministeriums und die Ausländerbehörde Informationen über ukrainische Flüchtlinge, die sich in Polen aufhalten.
„Der Inhalt dieser Proklamationen, bei denen es sich eindeutig um gefälschte Briefe handelt, ist eine Andeutung, dass der polnische Staat Daten über Ukrainer:innen sammelt, die dauerhaft in Polen leben. Aus diesen Inhalten ergibt sich die Vermutung, dass Polen eine Datenbank für (…) eine zukünftige Mobilisierungsaktion vorbereitet, die in Polen durchgeführt werden soll“, erklärte Żaryn.
Ihm zufolge finden ähnliche Desinformationskampagnen in der Ukraine und in Litauen statt, die mit der Russischen Föderation verbunden sein könnten.
„Dies ist eindeutig ein Vorschlag von russischer Seite, der Teil verschiedener Kampagnen ist, die darauf abzielen, gegenseitige Feindseligkeit zwischen den Ukrainer:innen und den Gesellschaften den Ländern, in denen sie sich derzeit aufhalten, zu schüren“, sagte der Politiker.
„Wir schätzen, und das sind die Daten, dass wir es mit der Vorbereitung einer ernsthafteren, groß angelegten Kampagne auf internationaler Ebene zu tun haben. Daran könnten mehrere westliche Länder beteiligt sein, und wir können mit Sicherheit feststellen, dass die ersten Phasen bereits in Polen stattfinden, daher meine warnende Rede“, sagte er.
Der Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine rückt immer näher. Seit dem 24. Februar 2022 haben 9,57 Millionen ukrainische Flüchtlinge die Grenze nach Polen überquert.
Bis zu diesem Datum sind 7,71 Millionen in die Ukraine zurückgekehrt, sodass sich die Zahl der Ukrainer:innen in Polen auf etwa 3 Millionen beläuft, einschließlich der Zahl der Ukrainer:innen, die vor der Eskalation des Krieges in Polen lebten.
