Polens Verteidigungsminister schließt Beteiligung an deutsch-französischen Rüstungsprojekten nicht aus

Beim Verteidigungsministertreffen der Weimarer-Dreieck-Staaten äußerte sich der polnische Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz am Montag (24. Juni) ausweichend, aber im Ton positiv, zu Spekulationen um eine Beteiligung Polens an der Entwicklung deutsch-französischer Panzer und Kampfjets.

Frankreich und Deutschland arbeiten gemeinsam an der Entwicklung eines Kampfjets der nächsten Generation und eines neuen Kampfpanzers. Diese sollen im Rahmen der Projekte „Future Combat Air System“ (FCAS) und „Main Ground Combat System“ (MGCS) das Herzstück ihrer künftigen Streitkräfte bilden.

Seit Rückkehr von Donald Tusk ins Amt des polnischen Ministerpräsidenten und intensiverer Zusammenarbeit zwischen den drei Regierungen im sogenannten Weimarer-Dreieck-Fromat sahen sich die Regierungen häufiger mit der Frage konfrontiert, ob Polen den Projekten beitreten würde.

Nach einem Weimarer-Dreieck-Verteidigungsministertreffen am Montag schien Kosiniak-Kamysz der Frage auszuweichen, gab aber grundsätzlich positive Signale.

„Wenn es um weitreichende Waffensysteme auf Initiative von Frankreich und Deutschland geht, habe ich mich heute offen gezeigt. Ich bin offen für unsere Verbündeten im Weimarer Dreieck in all diesen Bereichen, um unsere Verbindungen zu stärken“, antwortete Kosiniak-Kamysz auf die Frage eines Journalisten, ob Polen FCAS und MGCS beitreten könnte,

„Wir sind auch an engeren Beziehungen im Bereich der Verteidigungsindustrie interessiert“, sagte er.

In einer offensichtlichen Anspielung auf die getrübten trilateralen Beziehungen während der Regierungszeit der rechtskonservativen PiS-Regierung fügte er hinzu: „Wir haben Jahre vergeudet, in denen die Zusammenarbeit nicht gut war, und wir sind jetzt an einer Stärkung der Beziehungen interessiert.“

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wiederum hatte im April nach der Unterzeichnung einer Absichtserklärung mit seinem französischen Amtskollegen Sébastien Lecornu zur Entwicklung von MGCS, dass man offen für einen Beitritt Polens sei.

„Wenn der Vertrag steht, dann wird es natürlich darum gehen, andere Partner mit ins Boot zu holen. Ich sehe da Italien, aber ich sehe auch andere mögliche Interessenten dafür“, erklärte Pistorius damals gegenüber Reportern.

„Klar ist aber auch für mich und das bezieht sich nicht nur auf dieses Projekt, sondern auch auf die Zusammenarbeit insgesamt: (…) Es ist wichtig, dass wir Polen mit seiner neuen Regierung einbeziehen“, fügte er hinzu.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums wies gegenüber Euractiv darauf hin, dass Kooperationen zu beiden Projekte unterschiedlich weit fortgeschritten sind.

Während FCAS bereits die Aufnahme Belgiens als Beobachterland vollzogen hat und ein Beitritt Polens hier „grundsätzlich möglich“ sei, ist bei MGCS noch kein Land hinzugekommen.

„Im weiteren Verlauf des Projekts ist eine multinationale Öffnung, orientiert an den jeweiligen Fähigkeiten der Nationen durchaus vorstellbar“, fügte er hinzu.

Ein langer Weg

Das „Future Combat Air System“ soll in Frankreich den Rafale-Jet und in Deutschland den Eurofighter Typhoon ersetzen. Das „Main Ground Combat System“ wird derweil als Ersatz für den französischen Leclerc und den deutschen Leopard-Panzer eingeplant.

Beide Projekte befinden sich jedoch noch in der Anfangsphase. Die ersten Produkte werden den Streitkräften voraussichtlich nicht vor 2040 zur Verfügung stehen.

Das „Future Combat Air System“, an dem auch Spanien beteiligt ist, trat 2020 in die Phase der aktiven technologischen Entwicklung ein. Dagegen war es lange Zeit fraglich, ob die Entwicklung des „Main Ground Combat System“ überhaupt zustande kommen würde.

Nach einem gemeinsamen Vorstoß von Pistorius und Lecornu trat das „Main Ground Combat System“ schließlich Anfang dieses Jahres mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung in die Entwicklungsphase ein.

[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski/Alice Taylor]