Polizei: „Setzt einfach eure Masken auf, erspart uns euren Wohlstandstrotz“

Die Bundespolizei in Hannover ärgert sich über Auseinandersetzungen mit Maskenverweigerern. Auch am Sonntagabend gibt es Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, berichtet der Tagesspiegel, Medienpartner von EURACTIV.

Mit einer emotionalen Pressemeldung hat die Bundespolizei in Hannover ihrem Ärger über zahlreiche Verstöße gegen die Maskenpflicht und nervenaufreibende Auseinandersetzungen mit den Ertappten Luft gemacht.

„Wir diskutieren nicht mit euch. Und eure Meinung interessiert uns auch nicht! Bei Verstößen gegen die Corona-Schutzvorschriften erfolgt eine sofortige Anzeige“, heißt es in der Mitteilung vom Sonntag. Und weiter: „Setzt einfach eure Maske auf und erspart uns euren Wohlstandstrotz. Wir haben schon genug zu tun!“

Zuvor hatten Bundespolizisten den eigenen Angaben zufolge allein in der Nacht auf Sonntag 57 Verstöße gegen die Maskenpflicht im Zugverkehr festgestellt, die meisten davon im Hauptbahnhof der niedersächsischen Hauptstadt Hannover. Immer wieder sei es dabei zu aufgeheizten Situationen sowie Widerstandshandlungen gekommen.

Unter anderem sei ein 53-jähriger Mann „sofort aggressiv“ geworden und habe die Beamten dabei mit dem Tod bedroht. Ein 22-Jähriger sei den Polizisten wiederum ständig ins Wort gefallen, habe die Kontrolle abgelehnt und letztlich derart „erheblichen Widerstand“ geleistet, dass er zwangsweise auf die Wache gebracht worden sei.

In mehreren Städten Deutschlands haben am Wochenende wieder Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Knapp 1500 Menschen kamen am Sonntag im thüringischen Gotha zu einer nicht angemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen zusammen.

Es seien mehrere Straftaten begangen worden, darunter ein Flaschenwurf auf einen Polizisten, teilte die Polizei in der Nacht zum Montag mit. Verletzt worden sei aber niemand.

Darüber hinaus sei gegen das Betäubungsmittel- und Waffengesetz verstoßen worden. Außerdem wurden Zeichen verfassungswidriger Organisationen gezeigt. Auch verstießen die Demonstrationsteilnehmerinnen und -teilnehmer gegen die Hygieneschutzmaßnahmen, trugen teils keine Masken und hielten Mindestabstände nicht ein. Gegen den mutmaßlichen Versammlungsleiter wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Bereits am Samstag war es im thüringischen Greiz zu den heftigsten Zusammenstößen des Wochenendes gekommen. Dort wurden nach Polizeiangaben 14 Polizisten bei den Protesten verletzt. Nach Aufrufen in sozialen Medien hatten sich dort am Samstag bis zu 1000 Menschen versammelt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Protestierende versuchten, eine Polizeikette zu durchbrechen. Die Polizei setzte daraufhin Pfefferspray ein.

In auf Twitter verbreiteten Videosequenzen war zu sehen, wie Protestierende mit den Einsatzkräften rangelten, um die Absperrung zu durchbrechen. Ein Fotograf der Deutschen Presse-Agentur vor Ort berichtete von einer aggressiven Stimmung.

Zwei verletzte Polizisten seien vorübergehend nicht mehr dienstfähig, hieß es von der Polizei. Eine verletzte Beamtin sei zeitweilig im Krankenhaus behandelt worden. Die Polizei stellte die Identität von 207 Protestierenden fest, sprach 108 Platzverweise aus und leitete 44 Strafverfahren ein. Zudem liefen 47 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zeigte sich besorgt, dass die Proteste zunehmen. Auch sei eine Radikalisierung „durchaus spürbar“, sagte die SPD-Politikerin am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“.

Bas forderte ein Verbot von Demonstrationen vor Privathäusern von Politikerinnen und Politikern sowie eine verschärfte Beobachtung von Telegram-Chatgruppen. Über den Messengerdienst vernetzen sich viele Kritiker von Corona-Maßnahmen.