Posten als Premier Italiens: Tajani zögerlich, Berlusconi "verfügbar"

Silvio Berlusconi hat angekündigt, dass er 2019 als italienischer Premierminister „verfügbar“ sei, wenn die Wahlen in der kommenden Woche zu einer politischen Pattsituation und einer Wiederholung der Abstimmung führen sollten. Gleichzeitig bekräftigte er allerdings, dass Antonio Tajani Spitzenkandidat seiner Partei bleibe.

Berlusconi ist aufgrund einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung im Jahr 2013 aktuell von der Ausübung öffentlicher Ämter ausgeschlossen. Diese Strafe läuft jedoch nächstes Jahr ab, und der Chef der Partei Forza Italia hätte zumindest theoretisch die Möglichkeit, noch einmal als Premierminister zu regieren.

In einem Facebook-Live-Interview, das die italienische Nachrichtenagentur Ansa am Dienstag mit ihm führte, wurde der milliardenschwere Medienmogul gefragt, ob er bereit sei, zum fünften Mal für den Posten zu kandidieren, falls die Ergebnisse der Wahl am 4. März unklar ausfallen sollten. „Ich bin verfügbar,“ antwortete der 81-Jährige.

Eine politische Pattsituation nach den Wahlen ist nicht ausgeschlossen. Es könnte schlimmstenfalls zu Neuwahlen kommen, die dann wahrscheinlich nächstes Jahr stattfinden würden – wenn Berlusconi wieder antreten darf. Andere denkbare Ergebnisse der März-Wahlen sind eine Koalition zwischen der Forza Italia und zwei rechtsextremen Parteien oder auch eine große Koalition mit den Sozialdemokraten.

Wie die öffentliche Stimmungslage diesbezüglich ist, ist unklar: In Italien sind Wahlprognosen und Meinungsumfragen 15 Tage vor einer Wahl verboten.

Die Wähler stimmen zum ersten Mal nach einem neuen Wahlgesetz ab, das vorschreibt, dass eine Koalition 40 Prozent der Gesamtstimmen erhalten muss, um eine Mehrheitsregierung zu bilden.

Sollten sich Forza Italia und Berlusconi durchsetzen und den größten Teil der Stimmen erhalten, wird der ehemalige Premierminister somit zum Königsmacher und entscheidet, wer den Posten übernehmen soll.

Berlusconi unterstrich bei seinem Facebook-Auftritt allerdings noch einmal, dass der derzeitige Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, nach wie vor seine erste Wahl für den Premierministerposten sei. Letzte Woche hatte er erklärt, dass Tajani „den Interessen Italiens in der EU Gehör verschaffen“ würde.

Doch der EU-Parlamentschef scheint sich wenig über die Gunst Berlusconis zu freuen, bzw. den Posten überhaupt zu wollen. In einem Interview mit der Welt deutete Tajani an, er wolle seinen jetzigen Job behalten.

Der ehemaliger EU-Kommissar lobte Berlusconi im Interview außerdem als den „letzten großen Staatsmann“ Italiens und erinnerte an die Art und Weise, wie er während seiner Amtszeit mit den Präsidenten der Großmächte verhandelt habe: „Bei ihm haben sich Bush und Putin die Hand gereicht.“

Weiter bekräftigte Tajani seine Unterstützung für eine EU-Reform nach den Ideen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der einen eigenen Finanzminister und eine vollendete Bankenunion für Europa fordert.