Reform der Bundeswehr beginnt

Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angekündigte tabulose Reform der Bundeswehr beginnt. Staatssekretär Rüdiger Wolf soll binnen sechs Wochen einen Einsetzungserlass ausarbeiten.

Die Bundeswehr kann den internationalen Verpflichtungen immer weniger nachkommen. Ineffiziente Prozesse und Befehlsstrukturen erschweren die gestiegenen Aufgaben zusätzlich.

Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg angekündigte tabulose Reform der Bundeswehr kommt daher jetzt vehement in Gang.

Eckpunkte für neue Struktur

Der Koalitionsvertrag sieht vor, eine Kommission einzusetzen, die bis Ende 2010 einen Vorschlag für Eckpunkte einer neuen Organisationsstruktur der Bundeswehr, inklusive der Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen, zu erarbeiten hat.“

So lange will man jetzt nicht warten. Staatssekretär Rüdiger Wolf ist nun beauftragt worden, bis spätestens zum 31. März 2010 einen entsprechenden Einsetzungserlass zu erarbeiten.

"Ressourcen einsatzoptimierend nutzen"

In der entsprechenden Weisung ans Haus heißt es: „Wesentliches Ziel (der Reform) ist es, frei werdende Ressourcen einsatzoptimierend zu nutzen.“

Der Haushalts- und Rüstungsexperte Wolf behält sich die zusammenfassende Bewertung der Vorschläge des Verteidigungsministeriums persönlich vor. Diese soll bis zum 9. April 2010 erfolgen.

Keine Reduzierung beim Personal

Einzige Tabus in der ansonsten tabulosen Debatte sind: Keine Reduzierung beim Personal. Ebenso unantastbar: Die sechsmonatige Wehrpflicht (W6). Bei allem anderen ist freies Denken angesagt.

T.S.

Zur Person:

Rüdiger Wolf ist seit 1. Januar 2008 Beamteter Staatssekretär im Bundesministerium für Verteidigung. Zuvor war er Abteilungsleiter Haushalt. Wolf ist Volljurist. Geboren wurde er 1951 in Lehrberg, Mittelfranken. Er ist verheiratet und hat drei Kinder.

Porträt StS Wolf

Rede von StS Wolf über „Grundsätze und Schwerpunkte deutscher Militärpolitik“ vom 7. Oktober 2009