Samarkand-Gipfel: EU vertieft strategische Beziehungen zu Zentralasien

Von der Leyen lobte die geografische Rolle Zentralasiens als globales Tor und kündigte umfangreiche EU-Investitionen in der Region an.

Euractiv's Advocacy Lab
Ursula von der Leyen trifft den kasachischen Präsidenten Kassym-Jomart Tokajew.

Samarkand wurde zum Schauplatz eines „neuen Kapitels“ in den strategischen Beziehungen der Europäischen Union zu Zentralasien.

Diese Botschaft vermittelten die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, die am ersten EU-Zentralasien-Gipfel in Usbekistan teilnahmen.

Strategischer Wandel

Bei der Vorstellung einer strategischen Partnerschaft mit Zentralasien, die Wachstum, Konnektivität und gemeinsamen Wohlstand für künftige Generationen fördern soll, nannte von der Leyen vier Hauptbereiche der Zusammenarbeit: Verkehr, Rohstoffe, saubere Energie und digitale Konnektivität.

Sie lobte die geografische Rolle Zentralasiens als globales Tor und kündigte außerdem umfangreiche EU-Investitionen in der Region an.

Zusätzlich zu der im vergangenen Jahr zugesagten Finanzspritze in Höhe von 10 Milliarden Euro für den Transkaspischen Verkehrskorridor (TITR) zur Förderung des Handels und zur Verkürzung der Reisezeiten kündigte von der Leyen ein 12-Milliarden-Euro-Investitionspaket für das Global Gateway an, um das Engagement der EU zu unterstreichen.

Schutz des Multilateralismus

Costa hob die Sicherheit als oberste Priorität hervor, da die Bedrohungen zunehmend länderübergreifend sind. Er lobte die bestehende Zusammenarbeit zwischen der EU und Zentralasien in den Bereichen Grenzkontrolle, Drogenprävention und Terrorismusbekämpfung und begrüßte einen neuen Dialog zur Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus.

Mit Blick auf die wachsende Gefahr durch Desinformation bekräftigte Costa die Unterstützung der EU für den Aufbau regionaler Resilienz. Er verurteilte den Krieg Russlands in der Ukraine und forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich weiterhin für einen gerechten und dauerhaften Frieden einzusetzen.

Laut Costa ist der Gipfel ein Beispiel für die Kraft der vertrauensvollen regionalen Zusammenarbeit, die zur globalen Stabilität beiträgt. Er bekräftigte das Engagement der EU für eine solide, zukunftsorientierte Partnerschaft mit Zentralasien.

Mehr als nur Ressourcen

Beide Staats- und Regierungschefs betonten Menschen und Werte und unterstrichen die Absicht Europas, nicht nur Ressourcen zu fördern, sondern Zentralasien bei der Entwicklung lokaler Industrien zu unterstützen, um sicherzustellen, dass die Wertschöpfung in der Region bleibt, im Gegensatz zu anderen globalen Akteuren, die die Region „ausbeuten“.

Von der Leyen und Costa betonten, dass die EU auch den Klimaschutz durch Großprojekte unterstützt, die diesen Ländern helfen können, ihr Potenzial als Drehscheibe für erneuerbare Energien zu nutzen.

Trotz der jüngsten Fortschritte, die im Rahmen der EU-Strategie für Zentralasien erzielt wurden, hat die Partnerschaft noch ungenutztes Potenzial, und die Zusammenarbeit kann auf Bereiche wie digitale Technologie und Konnektivität ausgeweitet werden.

Tokajew traf von der Leyen, Costa

Am Rande des Gipfels trafen von der Leyen und Costa getrennt mit den Präsidenten der Region zusammen, darunter auch mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Jomart Tokajew, dessen Land sich um stärkere Handelsbeziehungen mit einzelnen Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene bemüht.

Mit von der Leyen erörterte Tokajew die Möglichkeiten einer Ausweitung der Zusammenarbeit in Bereichen wie Wirtschaft, Digitalisierung und Innovation, da das verstärkte Partnerschafts- und Kooperationsabkommen nach wie vor das Rückgrat des kasachisch-europäischen Engagements bildet.

Mit Costa sprach Tokajew über Möglichkeiten zur Vertiefung und Ausweitung der strategischen Zusammenarbeit in verschiedenen Wirtschaftssektoren. Sie betonten die Bedeutung einer dynamischen Entwicklung der Partnerschaft, die auf gegenseitigem Vertrauen und Interesse beruht.

Die EU ist Kasachstans größter Handelspartner und ausländischer Investor, der über 40 Prozent der gesamten ausländischen Direktinvestitionen des Landes tätigt. Im vergangenen Jahr belief sich das Handelsvolumen zwischen den beiden Parteien auf fast 50 Milliarden US-Dollar.

Laut Tokajew gibt es mindestens vier weitere Bereiche, in denen Kasachstan das Potenzial hat, seine Zusammenarbeit mit Europa zu vertiefen, darunter Energie, Infrastruktur, digitale Innovation und künstliche Intelligenz.

Investitionen in die Zukunft

Inmitten der geopolitischen Fragmentierung, der Verschiebung von Machtblöcken und der Erosion multilateraler Normen erkannten die europäischen Staats- und Regierungschefs Zentralasien als eine Region, die ein anderes Modell bietet: souverän, ehrgeizig und offen für Zusammenarbeit.

Mit dem Gipfeltreffen in Samarkand hat die EU ein klares politisches Signal gesetzt: Sie betrachtet die zentralasiatischen Staaten nicht als passive Transitpunkte oder Ressourcenzonen, sondern als aktive Partner bei der Gestaltung einer stabileren und kooperativen Weltordnung.

Die EU engagiert sich nicht nur in Zentralasien – sie setzt darauf.