Schäuble: EU-Austritt Großbritanniens wäre "unvorstellbar"

Ein Austritt Großbritanniens aus der EU wäre nach Worten von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble „unvorstellbar“. Die Bundesregierung werde nach dem Streit über die Besetzung der EU-Kommissionsspitze alles in ihrer Macht Stehende tun, um das Land in der Union zu halten.

Eine EU ohne den Nachbarn wäre nicht hinnehmbar, sagte Schäuble in einem am Sonntag veröffentlichten Interview der „Financial Times“. Deutschland und Großbritannien hätten beide einen marktorientierten Reformansatz. In vielen Fragen der Wirtschaft und Regulierung gebe es zwischen den Regierungen in Berlin und London einen breiten Konsens, sagte der CDU-Politiker. Aber mit Blick auf andere Bereiche betonte er die Bedeutung des Königreiches. „Großbritannien ist historisch, politisch, demokratisch und kulturell für Europa absolut unverzichtbar.“

Der konservative Premierminister David Cameron hatte am Freitag eine Niederlage hinnehmen müssen, weil auf dem EU-Gipfel gegen seinen Willen der Luxemburger Jean-Claude Juncker als Kandidat für den Kommissionspräsidenten nominiert wurde. Während Juncker für ein weiteres Zusammenwachsen Europas steht, möchte Cameron Befugnisse von Brüssel zurück nach London holen.

Schäuble sagte über den Streit, die europäische Einigung sei eine Entwicklung, die in den Mitgliedstaaten unterschiedlich gesehen werde. Er sei aber zuversichtlich, was die Zukunft der EU betreffe. Die Briten hätten sich in der europäischen Geschichte für den Parlamentarismus starkgemacht. „Und das muss auch in Europa passieren“, sagte der Minister. Hintergrund ist, dass der EU-Rat mit der Nominierung Junckers eine Forderung des Europaparlamentes erfüllte, das damit seine Macht ausbauen konnte. Cameron hatte deswegen gesagt: „Falsches Verfahren, falscher Mann“.