Schäuble und Varoufakis: "Einig, dass wir uns nicht einig sind"

Einig war man sich offenbar nur darin, dass das Thema Schuldenschnitt nicht von aktueller Bedeutung ist. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und sein griechischer Amtskollege Yanis Varoufakis beharrten in Berlin ansonsten auf ihren Standpunkten.

Zur Lösung der Schuldenfrage Griechenlands hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den Staat zur Zusammenarbeit mit der Troika aufgefordert. Es sei unbestritten, dass die Regierung in Athen mit dem Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Zentralbank und der EU kooperieren müsse, sagte Schäuble am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem griechischen Kollegen Yanis Varoufakis in Berlin. „Diese Verhandlungen müssen geführt werden.“

Mit Varoufakis stimme er allerdings „noch nicht so richtig überein“ in der Frage, was jetzt zu tun sei. „We agree to disagree“, sagte der deutsche Finanzminister auf Englisch. „Ich habe meine Skepsis nicht verhehlen können, dass manche der angekündigten Maßnahmen nach unserer Überzeugung nicht unbedingt in die richtige Richtung gehen“, so Schäuble. „Wir haben keine Einigung erzielt“, sagte auch Varoufakis. Dies sei in der Kürze der Zeit nicht möglich gewesen.

#Schäuble: Wir haben uns lange unterhalten. Nicht in völliger Übereinstimmung, aber wir sind beide für ein starkes handlungsfähiges Europa.

— BMF (@BMF_Bund) 5. Februar 2015

Schäuble betonte, die Ursachen für den schwierigen Weg Griechenlands lägen in Griechenland selbst „und nicht in Europa und schon gar nicht in Deutschland“. Er bekräftige zudem, dass die Regeln der europäischen Verträge respektiert werden müssten. „Dann ist entscheidend, dass Vereinbarungen, die wir treffen, auch eingehalten werden.“ Wenn das Reformprogramm geändert werden sollte, müsse man klären, wie das Land Zugang zu den Finanzmärkten bekomme. „Das ist eine schwierige Frage, für die wir heute keine Lösung gefunden haben.“ Das Thema Schuldenschnitt sei laut Schäuble „nicht von aktueller Bedeutung“.

Statt des zunächst geforderten Schuldenschnitts sprach Varoufakis von der Möglichkeit einer Umschuldung für sein Land. Deutschland sei mit seiner Geschichte „das Land, das uns am besten von allen verstehen kann“, weil es die Auswirkungen von Demütigung und Hoffnungslosigkeit kenne.

Varoufakis warb erneut für mehr Zeit, um die Schuldenfrage zu lösen. Zudem räumte er ein, dass getroffene Vereinbarungen respektiert werden müssten. Man sollte alles tun, um einen Zahlungsausfall zu vermeiden.

Varoufakis hatte auch zuvor in der ARD um Zeit gebeten, damit die Athener Regierung ihre Vorschläge vorlegen könne: „Gebt uns bis Ende Mai, bis zum Anfang des Sommers, damit wir unsere Lösungsvorschläge auf den Tisch bringen können, um mit unseren Partnern darüber zu beraten.“ Deutschland forderte er zur Unterstützung auf. Es sei nicht im deutschen oder griechischen Interesse, dass sich die Situation verschlechtere. „Denn seien wir ehrlich: Der Nationalismus verbreitet sich und kontaminiert Europa“, sagte Varoufakis. „Wir möchten nicht noch einmal die postmodernen 30er Jahre auf diesem Kontinent erleben.“

Griechenland hängt seit Jahren am Tropf seiner internationalen Geldgeber und muss dafür Reformauflagen erfüllen. Die neue Regierung in Athen strebt aber wegen des Unmuts in der Bevölkerung über die Sparmaßnahmen einen Kurswechsel an und wirbt für eine weitere Umschuldung.