Schweden stellt sich gegen EU-Verbote von Nikotinbeuteln
Snus gilt in Schweden als nationales Produkt mit einer über 200-jährigen Nutzungsgeschichte, die bis ins 18. Jahrhundert zurückreicht.
Schweden hat offizielle Schreiben an EU-Mitgliedstaaten verschickt, die ein Verbot von Nikotinbeuteln betreffen. Damit will das Land verhindern, dass diese Produkte dasselbe Schicksal erleiden wie das traditionelle schwedische Oral-Tabakprodukt Snus.
Stockholm ist der Hauptproduzent von Snus, das in der EU seit 1992 verboten ist. Als Schweden 1995 der Europäischen Union beitrat, sicherte sich das Land jedoch eine Ausnahme, die den Verkauf von Snus innerhalb seiner Grenzen legal macht.
Snus gilt in Schweden als nationales Produkt mit einer über 200-jährigen Nutzungsgeschichte, die bis ins 18. Jahrhundert zurückreicht.
Seit 2014 zeichnet sich jedoch ein neuer Trend ab: Nikotinbeutel („White Snus“). Diese ähneln Snus, enthalten aber ausschließlich Nikotin und keinen Tabak. Ihre wachsende Beliebtheit, insbesondere bei jungen Menschen, hat europaweit Besorgnis ausgelöst. Immer mehr EU-Länder verhängen Verbote oder strenge Auflagen für Nikotinbeutel.
Belgien, Frankreich, die Niederlande und Spanien haben vollständige Verbote erlassen, während mindestens sieben weitere Länder strenge Einschränkungen umgesetzt oder in Erwägung gezogen haben. Euractiv liegen zwei Schreiben des schwedischen Außenministeriums vor, die Ende September an die Regierungen Frankreichs und Spaniens verschickt wurden. Darin argumentiert Schweden, nationale Verbote von Nikotinbeuteln verstießen gegen das EU-Prinzip des freien Warenverkehrs.
Eine EU-Quelle erklärte gegenüber Euractiv, der Konflikt mit Frankreich sei beigelegt, nachdem Paris klargestellt habe, dass der Gesetzesentwurf lediglich für Produkte bestimmt sei, die für den französischen Markt vorgesehen sind. Produkte, die in andere EU-Staaten oder außerhalb der EU transportiert werden, seien nicht betroffen.
Eine mit dem Thema vertraute Quelle sagte gegenüber Euractiv, je mehr Mitgliedstaaten nationale Verbote verhängen, desto größer werde der Druck auf die Europäische Kommission, im Rahmen der anstehenden Überarbeitung der Tabakproduktrichtlinie (TPD) im kommenden Jahr ein vollständiges EU-weites Verbot vorzuschlagen.
„Länder, die bereits Verbote erlassen haben, werden Druck auf andere ausüben, nachzuziehen. Andernfalls werden ihre Märkte durch grenzüberschreitende Einkäufe mit Nikotinbeuteln überschwemmt“, sagte die Quelle.
Das entspricht auch den Aussagen von Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi in einem Interview mit Euractiv über ein mögliches Verbot aromatisierter E-Zigaretten: „Wenn eine kritische Anzahl von Mitgliedstaaten solche Verbote einführt, müssen wir das selbstverständlich auch auf europäischer Ebene in Betracht ziehen.“
Nikotinbeutel in EU-Steuervorschlag
Ein solcher Schritt könnte bereits in Vorbereitung sein. Die Plattform Clearing Air EU, die sich für Nikotinprodukte einsetzt, veröffentlichte ein Dokument, dem zufolge die EU bei der nächsten Sitzung des WHO-Rahmenübereinkommens zur Tabakkontrolle (FCTC) im kommenden Monat für strenge Auflagen oder sogar ein Verbot von Nikotinbeuteln eintreten will – mit Verweis auf den Schutz von Jugendlichen.
Zudem erfuhr Euractiv, dass die Generaldirektion Gesundheit (DG SANTE) der Europäischen Kommission noch im Juni erwogen hatte, Nikotinbeutel aus dem Vorschlag für die Tabaksteuer-Richtlinie auszuklammern – im Bewusstsein, dass ihre Aufnahme einer offiziellen Anerkennung gleichkäme. Dennoch wurden Nikotinbeutel letztlich in den finalen Vorschlag aufgenommen.
Schweden betont, Snus habe eine entscheidende Rolle bei der Senkung der Raucherquote gespielt, die derzeit bei 5,4 Prozent liegt – dem niedrigsten Wert in der EU.
Der schwedische Europaabgeordnete Charlie Weimers räumte ein, dass Nikotinbeutel nicht gesund seien, aber eine weniger schädliche Alternative zum Rauchen darstellten und zu geringeren Krebsraten beitrügen.
„Ein vollständiges Verbot von Nikotinbeuteln, wie es Frankreich, Belgien und einige andere Länder beschlossen haben, ist unklug, weil es die Schadensminderung außer Acht lässt“, sagte Weimers gegenüber Euractiv. Das Produkt solle streng reguliert, aber weiterhin auf dem Markt erhältlich sein – auch nach der Überarbeitung der TPD.
Gijs van Wijk von der Smoke Free Partnership, einer Tabakkontroll-NGO, zog Parallelen zwischen dem Snus-Verbot und einem möglichen Verbot von Nikotinbeuteln. Er betonte, das EU-Verbot von Snus sei nicht willkürlich gewesen.
„Es war eine entschlossene Reaktion auf den aggressiven Versuch der Tabakindustrie, eine neue Kategorie rauchfreier Produkte in Europa zu etablieren“, sagte er.
Van Wijk verwies zudem auf alarmierende Zahlen: „Unter 17-jährigen schwedischen Schülern konsumiert derzeit fast jeder Dritte (29 Prozent) Nikotinbeutel. Bei 15-Jährigen liegt die Quote bei 16 Prozent. Der Konsum von Nikotinprodukten unter Jugendlichen nimmt in gefährlichem Tempo zu – angetrieben von Produkten, die gezielt so gestaltet und vermarktet werden, dass sie die nächste Generation ansprechen.“
(bms, jl)
