Sicherheitspolitik: „Nordisches Modell" Vorbild für Deutschland
Der sicherheitspolitische Ansatz der nordischen Staaten sei ein Vorbild für Deutschland, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag (13. Mai) bei einem Treffen mit nordischen Regierungschefs. Die Teilnehmer waren sich einig in der Forderung nach mehr Luftabwehrsystemen für die Ukraine.
Der sicherheitspolitische Ansatz der nordischen Staaten sei ein Vorbild für Deutschland, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag (13. Mai) bei einem Treffen mit nordischen Regierungschefs. Die Teilnehmer waren sich einig in der Forderung nach mehr Luftabwehrsystemen für die Ukraine.
„Ich schätze die nordischen Perspektiven zu [Bedrohungen für unsere gemeinsame Sicherheit] außerordentlich. Insbesondere der nordische Ansatz zur Vorbereitung auf den Ernstfall ist für uns inspirierend und lehrreich“, sagte Scholz nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Norwegen, Island, Finnland, Schweden und Dänemark in Stockholm zu Reportern.
Die Reise war der erste Besuch von Scholz in den nordischen Ländern und das erste Treffen der Staats- und Regierungschefs der Staaten des Nordischen Rates seit dem Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO.
Scholz wiederholte Aussagen, die er bereits bei seinem Besuch in Finnland am vergangenen Mittwoch gemacht hatte. Er bekräftigte die Bedeutung und den Vorbildcharakter der nordischen Länder in Sicherheitsfragen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine.
„Was aus geostrategischer Sicht geschieht, macht die nordische Region wieder relevant“, sagte der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre in Stockholm.
Da Deutschland seine Verteidigungskapazitäten angesichts der russischen Bedrohung neu aufbauen wolle, sei die Einbindung der Zivilgesellschaft in Sicherheitsfragen in den nordischen Ländern ein besonders wichtiges Modell, sagte ein Sprecher der Bundesregierung am Montag mit Verweis auf Finnland.
Das Bundesverteidigungsministerium bereite sich darauf vor, im Mai die Wiedereinführung der Wehrpflicht vorzuschlagen. Zur Diskussion stehe unter anderem ein Modell nach nordischem Vorbild, berichtete die Welt am Sonntag.
Der Sprecher verwies auch auf die finnische Erfahrung im Umgang mit der Bedrohung durch Russland, auf die sich die nordischen Länder seit Jahrzehnten vorbereiten.
F-16-Kampfjets „im kommenden Monat in der Luft“
Die Ukraine ist derzeit mit einem intensiven russischen Angriff auf die Stadt Charkiw konfrontiert. Scholz und seine nordischen Amtskollegen forderten daher gemeinsam die europäischen Staaten auf, mehr Luftabwehrsysteme an die Ukraine zu liefern.
„Es geht nicht in die richtige Richtung und der Hauptgrund für die Verluste auf ukrainischer Seite ist ein Mangel an Luftabwehr“, erklärte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen (S&D). Sie betonte, dass die Unterstützung „schneller kommen muss.“
In Bezug auf die Luftraumkapazitäten versprach sie, dass die der Ukraine versprochenen dänischen F-16-Kampfjets „im kommenden Monat in der Luft sein werden.“
Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson bestätigte ebenfalls Pläne für neue Luftabwehrlieferungen.
Das Thema Sicherheit wird auch in der zweiten Hälfte des Besuchs von Scholz eine wichtige Rolle spielen. Am Dienstag wird er sich mit Kristersson zu einem bilateralen Gespräch treffen.
[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski]
