Sind aller guten Dinge drei? Metsola liebäugelt mit dritter Amtszeit als EU-Parlamentspräsidentin

STRAßBURG – Roberta Metsola steht vor der Frage, ob aller guten Dinge wirklich drei sind.

Wie mehrere Quellen gegenüber Euractiv bestätigten, wittert die Präsidentin des Europäischen Parlaments gemeinsam mit ihren christdemokratischen Verbündeten eine Chance: Angesichts der Schwäche der Sozialdemokraten könnte sie sich eine beispiellose dritte Amtszeit sichern.

Nach einem inoffiziellen „Gentlemen’s Agreement“ zwischen Metsolas Europäischer Volkspartei (EVP) und den Sozialdemokraten (S&D) soll Letzteren eigentlich zustehen, den nächsten Parlamentspräsidenten für die zweite Hälfte der Legislaturperiode – ab Anfang 2027 – zu nominieren.

Doch da die Sozialdemokraten zuletzt europaweit bei Wahlen Federn lassen mussten, könnte die EVP Metsola erneut ins Rennen schicken. Um den Sozialdemokraten den Rückschlag zu versüßen, könnte die EVP dem sozialdemokratischen EU-Ratspräsidenten António Costa im Gegenzug eine volle fünfjährige Amtszeit zugestehen, heißt es aus informierten Kreisen.

Manfred, der Machtstratege

Wenn das Vorhaben etwas machiavellistisch klingt, liegt das wohl daran, dass der eigentliche Architekt im Hintergrund der EVP-Vorsitzende Manfred Weber ist – der wohl einflussreichste Strippenzieher der EU.

Weber unterstütze Metsolas Wiederwahl energisch, um seinen eigenen Einfluss an der Spitze der EVP-Fraktion zu sichern, so eine gut informierte Quelle.

„Wenn Metsola das Parlament verlässt – wohin sollte sie gehen?“ fragte ein Insider. „Der einzige freie Posten wäre die Führung der EVP-Fraktion – und den wird Weber sicher nicht abgeben.“

Weber, ein bayerischer CSUler, führt die EVP-Fraktion seit mehr als zehn Jahren und steht seit 2022 auch der gesamten europäischen Partei vor. Seine Doppelrolle prägt weiterhin die strategische Ausrichtung der größten politischen Familie Europas.

Metsola, die sich entschied, in der EU-Politik zu bleiben, als ihre maltesische Partei Anfang des Jahres eine neue Vorsitzende suchte, befinde sich laut einem EU-Vertreter „im vollen Wahlkampfmodus“.

„Alle Anzeichen deuten darauf hin“, so ein Abgeordneter der sozialdemokratischen S&D-Fraktion.

Metsola – beliebt quer durch die politischen Lager, auch bei den Rechtskonservativen (EKR) und Rechtsaußen – gibt sich als Kandidatin der Einheit. Zudem hat sie das internationale Profil des Parlaments geschärft, insbesondere beim Thema Unterstützung für die Ukraine.

Annäherung an die Rechte?

Beobachter des Parlaments erkennen zugleich Anzeichen, dass Metsola sich auch taktisch weiter nach rechts orientiert.

So gewährte sie der äußersten Rechten eine Schweigeminute für den ermordeten MAGA-Aktivisten Charlie Kirk – indem sie dieses Gedenken mit anderen Themen wie dem antisemitischen Anschlag von Manchester kombinierte. Außerdem griff sie nicht ein, als die nationalkonservative „Patriots“-Fraktion eine Debatte über angebliche Gefahren durch Migranten für Frauen und Kinder durchsetzte.

Das birgt Sprengstoff: Eine dritte Amtszeit Metsolas könnte die Sozialdemokraten erzürnen, die sich auf Basis des Abkommens mit der EVP als berechtigte Nachfolger sehen. Ein Bruch mit dieser traditionellen Machtteilung – ein bewährtes Prinzip des Parlaments – könnte das institutionelle Gleichgewicht gefährden, warnte ein Diplomat. Besonders dann, wenn Metsola mit Unterstützung von Rechtskonservativen und Rechtsaußen wiedergewählt würde.

„Eine Präsidentin, die von einer Mehrheit aus EVP und äußerster Rechter getragen wird, hätte erhebliche politische Folgen“, sagte der ehemalige S&D-Abgeordnete und Parlamentskenner Richard Corbett. Seine frühere Fraktion würde „heftig protestieren“.

Weder die Büros von Weber, Metsola noch Costa reagierten auf Anfragen von Euractiv.

(mk, jl)