Sinkende Umfragewerte für Merkel schüren Spekulationen über Große Koalition [DE]
Angesichts sinkender Umfragewerte distanzieren sich die deutschen Unionsparteien CDU/CSU zunehmend von ihrem Steuerfachmann Paul Kirchhof, der mit seinen Plänen zur Einführung einer Einheitssteuer für Aufruhr gesorgt hat.
Angesichts sinkender Umfragewerte distanzieren sich die deutschen Unionsparteien CDU/CSU zunehmend von ihrem Steuerfachmann Paul Kirchhof, der mit seinen Plänen zur Einführung einer Einheitssteuer für Aufruhr gesorgt hat.
Nach Umfrageergebnissen, die am 9. September 2005 veröffentlicht wurden, wird es der Oppositionskoalition zwischen den Unionsparteien CDU/CSU und der liberalen FDP nicht gelingen, ausreichend Stimmen für die Regierungsübernahme zu sichern. Sie erhält 47,5 %. Die rot-grüne Regierungskoalition von Kanzler Gerhard Schröder liegt derzeit bei 41,5 % und die neue Linkspartei bei 8 %.
Demnach ergeben sich für die Wahl am 18. September 2005 die folgenden Möglichkeiten:
- Bildung einer ‚Großen Koalition’ zwischen Merkels CDU/CSU und Schröders SPD
- Bildung einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung
Theoretisch wären außerdem eine Ampelkoalition (SPD, Grüne, FDP) oder eine Koalition zwischen der CDU/CSU, FDP und den Grünen möglich. Auf ihrem Parteitag schlossen die Liberalen jedoch aus, eine Koalition mit einer anderen Partei als der CDU/CSU zu bilden. Auch eine mögliche rot-rot-grüne Koalition zwischen SPD, Grünen und der Linkspartei ist von den Parteichefs ausgeschlossen worden.
Kommentatoren führen die sinkenden Umfragewerte für die Unionsparteien vor allem auf den Steuerexperten und ehemaligen Richter am Bundesverfassungsgericht Paul Kirchhof, der von Merkel als Schattenfinanzminister in das Wahlkampfteam der CDU/CSU geholt worden war, und dessen Pläne zur Einführung eines Einheitssteuersatz (‚flat tax’) zurück. In Interviews verwies Merkel am Wochenende auf das Wahlprogramm von CDU/CSU, in dem Steuersenkungen für sowohl Spitzenverdiener als auch Niedrigverdienende vorgesehen sind. Merkel betonte: „Was darüber hinausgeht, steht jetzt nicht zur Abstimmung“.
Es wird nun allgemein erwartet, dass Kirchhof durch den vorigen CDU-Steuerexperten Friedrich Merz ersetzt wird. Merz war vor knapp einem Jahr zurückgetreten, weil sein Vorschlag zu einem dreistufigen Steuersystem in seiner Partei auf Ablehnung stieß.
