Slowenien schätzt Hochwasserschäden auf 5 Milliarden Euro
Die Überschwemmungen, die Anfang August weite Teile Nord- und Zentralsloweniens heimsuchten, haben nach jüngsten Schätzungen der Regierung Schäden in Höhe von fünf Milliarden Euro verursacht.
Die Überschwemmungen, die Anfang August weite Teile Nord- und Zentralsloweniens heimsuchten, haben nach jüngsten Schätzungen der Regierung Schäden in Höhe von fünf Milliarden Euro verursacht.
Das entspricht einem Drittel des Staatshaushalts oder rund acht Prozent des BIP.
Die Schätzung wurde bekannt gegeben, als die Regierung am Donnerstag (24. August) das zweite Notstandsgesetz vorstellte. Es soll den Wiederaufbau unterstützen, nachdem ein erstes Notstandsgesetz Vorkehrungen für unmittelbare Aufräumarbeiten enthalten hatte.
„Die zerstörerische Kraft der sintflutartigen Ströme und Erdrutsche hat Schäden verursacht, die nach vorläufigen Schätzungen fünf Milliarden Euro betragen, und wir beginnen den Wiederaufbau von Grund auf – auf eine andere, interdisziplinäre Weise“, sagte die Ministerin für öffentliche Verwaltung, Sanja Ajanović Hovnik.
An der Spitze des Wiederaufbaus soll eine spezielle Einrichtung stehen, der sogenannte slowenische Wiederaufbaufonds. Er soll in den nächsten zwei Monaten eingerichtet werden und verschiedene Arten von Finanzmitteln bündeln. Diese reichen von Haushaltszuweisungen über EU-Mittel bis hin zu Sonderbeiträgen, die von Unternehmen und Haushalten geleistet werden.
Der Fonds werde nach dem Vorbild ähnlicher, von anderen Ländern eingerichteter Fonds aufgebaut, sagte Finanzminister Klemen Boštjančič. Der Hauptgrund dafür, dass sich die Regierung für eine solche Lösung entschieden hat, ist die Einhaltung der EU-Vorschriften für die Kreditaufnahme, insbesondere die Auswirkungen solcher Fonds auf das Haushaltsdefizit.
Boštjančič nannte noch keine Einzelheiten, nach Informationen mehrerer Medien soll der Fonds jedoch rund drei Milliarden Euro verwalten. Der Fonds soll unter anderem durch einen Sonderbeitrag aller Arbeitnehmer, Landwirte, Selbstständigen und Unternehmen finanziert werden. Die Höhe dieses Beitrags wurde noch nicht bekannt gegeben.
Die EU wird 400 Millionen Euro aus dem Solidaritätsfonds beisteuern. Slowenien plant, einen Teil der 2,7 Milliarden Euro an Darlehen aus dem EU-Corona-Wiederaufbaufonds zu nutzen, die es nicht in Anspruch nehmen wollte. Bestehende Mittel aus dem Kohäsionsfonds in Höhe von insgesamt 3,3 Milliarden Euro können zur Unterstützung der Hilfsmaßnahmen umprogrammiert werden.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]
