Sloweniens Ersatzkandidatin Bulc überzeugt Juncker

Violeta Bulc ist die neue Kommissions-Kandidatin aus Slowenien. Jean-Claude Juncker hat sie bei ihrem Vorstellungsgespräch am Dienstagabend überzeugen können.

Jean-Claude Juncker hat am Dienstagabend dem italienischen Premierminister Matteo Renzi als amtierendem Präsidenten des Rats der Europäischen Union eine Aktualisierung der Liste der designierten Kommissionsmitglieder übermittelt. Damit signalisierte er seine Zustimmung für Violeta Bulc, die neue Kandidatin aus Slowenien.

Vorangegangen war ein Gespräch, das der gewählte Kommissionspräsident Juncker mit Bulc geführt hatte. Das Interview mit Bulc, die als Ersatz für Alenka Bratušek? von Slowenien nominiert worden war, sei „exzellent“ gewesen, so Juncker danach. Zum Portfolio wollte sich Juncker indessen nicht äußern. Dieses soll wahrscheinlich am Mittwoch bekannt gegeben werden. Die Anhörung Bulcs könnte bereits für den kommenden Montag oder Dienstag angesetzt werden.

Mutmaßungen zufolge bekommt Bulc das Transport-Portfolio zugeteilt. Damit würde sie nicht die ursprünglich für Bratušeks vorgesehene Position als Vizepräsidentin für die Energieunion erhalten. Diesen Posten könnte der Slowake Maros Sefcovic, bislang designierter Kommissar für Verkehr und Raumfahrt, ergattern. Weitere Optionen Junckers für die Vizepräsidentschaft der Energieunion wären die Bulgarin Kristalina Georgieva, bislang designierte EU-Budgetkommissarin oder Günther Oettinger, designierter Kommissar für Digitales.

Am Montag hatte sich Bulc die Unterstützung von Guy Verhofstadt, Vorsitzender der liberalen ALDE-Fraktion, gesichert. Verhofstadts Sprecher Neil Corlett wurde anschließend gefragt, ob sich Verhofstadt nicht daran störe, dass Bulc aus der Wirtschaft komme und nur wenige Wochen politische Erfahrung vorweisen könne. Corlett erklärte, dass die gleichen Voraussetzungen für Georgieva gegolten hatten, die von der Weltbank gekommen war, keinen politischen Hintergrund hatte und nun „eine der Besten, die es gibt“ in der Kommission sei.

Umstritten ist Bulc nicht nur wegen ihrer fehlenden politischen Erfahrung, sondern auch wegen einiger esoterischer Ansichten, die sie auf ihrem Blog kundtut. Žiga Turk, Professor für Bauingenieurwesen und ehemaliger slowenischer Minister für Erziehung, Wissenschaft, Kultur und Sport, schreibt in einem Gastbeitrag auf EURACTIV, dass Bulc nicht die beste Wahl sei. Aber sie habe einen breiten Horizont, sei intelligent und werde hoffentlich schnell lernen.