Spanische Ministerin Díaz fordert EU-Ressort für Sozialwirtschaft

Die nächste Europäische Kommission sollte einen Kommissar mit einem Ressort für Sozialwirtschaft haben, so die spanische Arbeitsministerin Yolanda Díaz. Zudem sei die Zusammenarbeit der europäischen Arbeits- und Sozialminister bedeutend.

Díaz, die vor einigen Tagen als Chefin des Juniorpartners in der Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez zurückgetreten war, forderte am Montag (24. Juni) die neue Europäische Kommission auf, einen „Kommissar für Sozialwirtschaft für die nächste Legislaturperiode“ zu ernennen.

Alle europäischen Organisationen und Plattformen, die sich für die Förderung der Sozialwirtschaft einsetzen, „sind die Hoffnung, die die EU heute mehr denn je braucht“, sagte Díaz am Montag bei einer Veranstaltung in Rom, die von Social Economy Europe (SEE) organisiert wurde. SEE vertritt fast drei Millionen soziale Unternehmen und Organisationen in der EU.

Díaz lobte auch den sogenannten Lütticher Fahrplan, der ihrer Meinung nach „ein wesentlicher Leitfaden ist, um die Sozialwirtschaft zu einer unbestrittenen Priorität auf der europäischen politischen Agenda zu machen, unabhängig von Familien und politischen Ideologien“.

Der Fahrplan von Lüttich, der in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres unter der spanischen EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet wurde, erfordere einen Kommissar mit einem neuen Ressort, das sich ausschließlich mit den Herausforderungen der Sozialwirtschaft befasse.

Díaz wies auch auf die Notwendigkeit hin, „die interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Sozialwirtschaft im Europäischen Parlament, die von mehr als 100 Abgeordneten aus verschiedenen Fraktionen unterstützt wird, so schnell wie möglich zu erneuern“.

„Wir werden (in der EU) die Einbeziehung der Sozialwirtschaft als Querschnittsaufgabe in die Industrie-, Wirtschafts- und Sozialpolitik der Union fördern, indem wir die Empfehlung (dieser parlamentarischen Gruppe) in all ihren Dimensionen umsetzen und eine höhere finanzielle Ausstattung und einen Zeitplan für den Europäischen Aktionsplan für die Sozialwirtschaft sicherstellen“, fügte Díaz hinzu.

Díaz sagte auch, dass die europäischen Arbeits- und Sozialminister weiterhin ihre Kräfte bündeln werden, um sicherzustellen, dass „die Sozialwirtschaft zu einer strategischen Achse bei der Koordinierung der Haushalts-, Wirtschafts- und Sozialpolitik im Rahmen des Europäischen Semesters wird“.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]