Terrorismus: Europa macht seine "Hausaufgaben" [DE]
Der ehemalige Koordinator der EU für die Terrorbekämpfung, Gijs M. de Vries, hat eine positive Überprüfung der europäischen Bemühungen im weltweiten Kampf gegen den Terrorismus abgegeben. Er stellte jedoch fest, dass der 'Kampf um die Herzen und Köpfe' noch nicht gewonnen worden sei.
Der ehemalige Koordinator der EU für die Terrorbekämpfung, Gijs M. de Vries, hat eine positive Überprüfung der europäischen Bemühungen im weltweiten Kampf gegen den Terrorismus abgegeben. Er stellte jedoch fest, dass der ‚Kampf um die Herzen und Köpfe‘ noch nicht gewonnen worden sei.
Laut de Vries seien in den vergangenen Jahren, nach den Anschlägen auf das World Trade Center im Jahr 2001, zahlreiche Anschläge durch die Verbesserungen der europäischen Verteidigung gegen Terrorismus verhindert worden.
Eine der interessantesten Entwicklungen sei die Verbesserung der innenpolitischen Koordinierung zwischen nationalen Geheimdiensten, der nationalen Polizei, Zollämtern und anderen Organen, die an der Gesetzesvollzug beteiligt seien, sagte de Vries in einer Rede am Centre for European Policy Studies (CEPS) in Brüssel am 10. September 2007.
Er betonte, dass die wichtigste Rolle im Kampf gegen den Terrorismus für die Mitgliedstaaten der EU reserviert bleiben müsste, obwohl die Union den nationalen Behörden grenzübergreifend helfen könne.
Laut de Vries sei eine der wichtigsten Maßnahmen, die ergriffen worden sei, die Überprüfung der Organisation nationaler Koordinationsstrukturen durch Experten gewesen. Daraufhin habe Belgien ein Nationales Zentrum zur Bewertung von Bedrohungen eingerichtet.
Nach einer dreijährigen Amtszeit als EU-Koordinator für die Terrorbekämpfung – der Posten ist noch immer offen, nachdem de Vries ihn im März 2007 aufgegeben hatte – zeigte er sich zufrieden mit der verbesserten Koordinierung zwischen dem Rat, der Kommission und anderen Organen, die an der Rechtsdurchsetzung beteiligt seien, vor allem Europol, Eurojust und Frontex.
De Vries begrüßte auch die Einrichtung einer Expertengruppe zum internationalen Terrorismus, die sich aus dem öffentlichen und privaten Sektor zusammensetzen soll und von der Kommission für den 12. September 2007 angekündigt wurde. Es handele sich um einen zusätzlichen Schritt im Kampf gegen diese Bedrohung. Obwohl die Gruppe kein offiziell die Kommission beratendes Organ darstellen wird, solle sie die besten modernen Technologien und Forschungen diskutieren, die mit Sicherheitsbelangen in Zusammenhang stünden, sagte de Vries.
In Hinblick auf neue Entwicklungen des Terrorismus betonte de Vries das Phänomen des Terrorismus aus dem Inland, der sich vor kurzem im Rahmen der Anschläge und der geplanten Anschläge in England und Deutschland zeigte, sowie den Aufstieg des Internets ‚als ein Medium für die Verbreitung von Propaganda’.
Als Mittel, dieser Bedrohung zu begegnen, begann Europol in diesem Jahr mit seinem Überwachungsprojekt „Check the Web“, das die Aktivitäten islamistischer Terrorgruppen im Internet überwachen und analysieren soll.
De Vries schloss seine Rede mit den Worten, dass die ‚Botschaft von Bin Laden nicht übermittelt’ worden sei. Seine These, dass Demokratie und der Islam unvereinbar seien, sei widerlegt worden. Al Quaida habe einige ihrer wichtigsten Ziele verfehlt, sagte er, vor allem die dem Westen gegenüber freundlich eingestellten Regime in islamischen Staaten, wie in Indonesien oder Pakistan, zu stürzen.
Er fügte jedoch hinzu, dass das Erreichte nicht die Tatsache verbergen könne, dass die ‚Bedrohung nicht geringer geworden’ und der ‚Kampf um die Herzen und Köpfe noch nicht gewonnen worden’ sei.
