Tschechien: Piraten schlagen nächsten EU-Kommissar vor
Die tschechische Piratenpartei hat den ehemaligen Vizepräsidenten und derzeitigen Quästor des Europäischen Parlaments Marcel Kolaja in einer parteiinternen Abstimmung zu ihrem Kandidaten für das Amt des EU-Kommissars gewählt.
Die tschechische Piratenpartei hat den ehemaligen Vizepräsidenten und derzeitigen Quästor des Europäischen Parlaments Marcel Kolaja in einer parteiinternen Abstimmung zu ihrem Kandidaten für das Amt des EU-Kommissars gewählt.
Kolaja hat sich im EU-Parlament für den Binnenmarkt, Digitalisierung, Internetfreiheit und Transparenz eingesetzt.
In seiner Rolle als Quästor vertritt Kolaja die Postion eines Untersuchungsbeamten des Parlaments. Er stellt ein Bindeglied zwischen der Parlamentsverwaltung und den Abgeordneten dar und ist für Verwaltungs- und Finanzaufgaben zuständig.
„Die Tschechische Republik hat sich wiederholt um ein starkes Wirtschaftsressort bemüht. Eines der wichtigsten, das wir auch als Nicht-Euro-Land bekommen konnten, ist die Binnenmarkt-Agenda“, sagte Kolaja in einer Presseerklärung.
„Dieser [Binnenmarkt] ist ein Bereich, in dem wir vor mehreren Herausforderungen stehen, von der Vollendung des digitalen Binnenmarktes bis zur Förderung der Kreislaufwirtschaft“, so Kolaja.
Laut der tschechischen Regierungskoalition haben die Piratenpartei (Grüne/EFA) und die Bürgermeister und Unabhängigen (STAN, fraktionslos) das Recht, einen tschechischen Vertreter in der Europäischen Kommission zu nominieren.
Die endgültige Entscheidung über die tschechische Nominierung muss von der tschechischen Regierung bestätigt werden.
Die derzeitige tschechische Vizepräsidentin der EU-Kommission, Věra Jourová, wird sich nicht um ein weiteres Mandat bewerben.
Zu den möglichen Kandidaten gehören Jozef Síkela (STAN), der derzeitige tschechische Minister für Industrie und Handel, und Jiří Šedivý, Leiter der Europäischen Verteidigungsagentur. Eine weitere mögliche Kandidatin ist Danuše Nerudová, die ihr Interesse an dem Amt bekundet hat. Nerudová, Wirtschaftswissenschaftlerin und erfolglose Kandidatin bei den diesjährigen tschechischen Präsidentschaftswahlen, ist bereits als Co-Spitzenkandidatin der STAN-Kandidatenliste für die Europawahlen 2024 bestätigt.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]
