Türkei setzt Reformen fort trotz Rückschlag bei EU-Gesprächen [DE]

Chefunterhändler für die EU Beitrittsverhandlungen, Ali Babacan, sagt, die Türkei sei entschlossen, Reformen fortzuführen, ungeachtet des Verlaufs der Beitrittsverhandlungen, welche im Dezember vergangenen Jahres auf Eis gelegt worden waren.

Die türkische Regierung wird laut dem türkischen Wirtschaftminister und Chefunterhändler für die EU-Beitrittsverhandlungen, Ali Babacan, bis Ende März bzw. Anfang April diesen Jahres einen Plan vorlegen, welcher die Reformen von 2007 bis 2013 umreißt.

Bei einem Treffen in Brüssel am 2. Februar betonte Babacan die Bereitschaft der Türkei, den EU-Kurs beizubehalten. Er sagte, sein Land ziele darauf ab, bis Juni 2007 vier Kapitel der Beitrittsverhandlungen (Wirtschafts-/Währungspolitik, Statistik, Unternehmens-/Industriepolitik und Finanzkontrolle), trotz der Tatsache, dass diese auf Grund der Ratsentscheidung von Dezember 2006 formal nicht abgeschlossen werden können, zu eröffnen.

Babacan sagte des Weiteren, die Türkei erstrebe die Akzeptanz ihres Beitrittsgesuchs innerhalb der Europäischen Öffentlichkeit. Er verwies auf den Vorschlag Frankreichs, ein Referendum zum EU-Beitritt der Türkei abzuhalten, und betonte gleichzeitig die Bedeutung der Meinung der Bürger für die Türkei.

Auf die Frage, was die Türkei beabsichtige zu tun, um die Zypern-Frage zu lösen, erklärte Babacan, dass sein Land eine bald mögliche und umfassende Lösung innerhalb des Rahmens der UN anstrebe, und zu jeder Zeit zu Gesprächen bereit sei. 

Dennoch insistierte Babacan, das Zypern-Problem sei eine Ausrede, und nicht wichtig genug, um eine solch harte Reaktion auf Seiten der EU zu rechtfertigen, welche zu Frustration und Enttäuschung in der Türkei führe.