Umweltpolitische Prioritäten 2006: Öko-Innovation und biologische Vielfalt [DE]

EU-Kommissar Dimas hat eine von Zuversicht geprägte Überprüfung der EU-Umweltpolitik 2005 präsentiert - die eigentlichen Zahlen zeichnen jedoch ein weniger rosiges Bild. Außerdem stellte er die umweltpolitischen Schwerpunkte für 2006 vor.

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EU-Kommissar Dimas hat eine von Zuversicht geprägte Überprüfung der EU-Umweltpolitik 2005 präsentiert – die eigentlichen Zahlen zeichnen jedoch ein weniger rosiges Bild. Außerdem stellte er die umweltpolitischen Schwerpunkte für 2006 vor.

Der „Überprüfung der Umweltpolitik“ der Kommission zufolge war 2005 ein gutes Jahr für die EU-Umweltpolitik. Der Bericht, der dem Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Frühjahrsgipfel im März vorgelegt wird, nennt Fortschritte in mehreren Bereichen: 

  • Bekämpfung des Klimawandels, Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls und Fortschritte beim EU-Emissionshandel
  • neue thematische Strategien zur Abfallbewirtschaftung, Luftreinhaltung, städtischen Umwelt und Nutzung natürlicher Ressourcen als Grundlage der EU-Umweltpolitik „der nächsten Generation“ 
  • die Überprüfung der  EU-Nachhaltigkeitsstrategie habe einen neuen Rahmen für den Umgang mit langfristigen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Entwicklungen geschaffen 

In der jährlichen Überprüfung werden darüber hinaus die Schwerpunkte für 2006 vorgestellt. Öko-Innovation, die Erhaltung der biologischen Vielfalt und weitere Klimaschutzmaßnahmen sollen ganz oben auf dem Arbeitsprogramm der Kommission stehen. 

Indes steht der optimistische Ton des Berichts im Gegensatz zu einigen der Zahlen, die in dem Bericht genannt werden. Der „ökologische Fußabdruck“ Europas (Bezeichnung des Gebiets, das für die Produktion der benötigten Lebensmittel und Fasern, die Absorption des CO2-Ausstoßes und die Infrastruktur benötigt wird) 4,9 Hektar pro Person beträgt, „obwohl nur 1,8 ha/pro Person zur Verfügung stehen, wenn man die begrenzten Ressourcen der Erde berücksichtigt“. 

Laut Stefan Scheuer vom Europäischen Umweltbüro (EUB) sei 2005 ein schwieriges Jahr für die EU-Umweltpolitik gewesen. „Es war ein Jahr der Schadensvorbeugung“, so Scheuer gegenüber EURACTIV. Laut des EUB-Sprechers sei es Dimas gelungen, die thematischen Strategien zu retten und eine „Kehrtwende“ in der EU-Umweltpolitik zu verhindern.