USA wollen Streit mit EU über Airbus-Zuschüsse wieder aufrollen [DE]

Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Bush-Administration nun entschlossen, den Streit um die Airbus-Zuschüsse erneut vor die Welthandelsorganisation WTO zu bringen.

Mit ihrer Entscheidung reagierte die US-Administration auf einen Vorschlag von EU-Handelskommissar Mandelson. Dieser hat am 27. Mai 2005 angeregt, dass sowohl die EU als auch die USA ihre Zuschüsse für Airbus beziehungsweise Boeing reduzieren könnten. Die USA wollen jedoch nicht nachgeben. Sie fordern einer Abschaffung sämtlicher EU-Subventionen für Airbus. 

In einer gemeinsamen Erklärung hierzu sagen EU-Handelskommissar Peter Mandelson und US-Handelsbeauftragte Rob Portman, dass „dieser Streit unsere Zusammenarbeit in anderen bilateralen und multilateralen Fragen nicht beeinträchtigen soll“. 

Sowohl die EU als auch die USA haben bei der Welthandelsorganisation WTO Beschwerde gegen die staatlichen Beihilfen an die Flugzeughersteller eingereicht. Der Streit hat sich aufgrund der Zahlung von Zuschüssen für neue Flugzeugmodelle (A380 von Airbus  und ‚Dreamliner’ von Boeing) verschärft. 

Die EU will am 31. Mai 2005 Stellung beziehen.