Van Rompuy startet Rundreise durch europäische Hauptstädte [DE]

Während eines Besuchs in Berlin erfragte der neu ernannte EU-Präsident Herman Van Rompuy am Mittwoch (13. Januar) die Ansichten der deutschen Kanzlerin Angela Merkel über die langfristige Wirtschaftspolitik der EU. EURACTIV Deutschland berichtet.

Am Rande seines Treffens mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte Herman Van Rompuy, die EU müsse ein zweiprozentiges Wirtschaftswachstum anstreben, um ihr Sozialmodell zu finanzieren und auf den Weltmärkten mithalten zu können.
Seine Kernbotschaft: Die Europäische Union müsse erhebliche Anstrengungen für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum nach der Krise unternehmen.

„Eines steht bereits fest: Wir brauchen ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum von mindestens 2% statt des erwarteten strukturellen Wachstums von 1%, um unsere sozialpolitischen Ziele zu finanzieren und mit den anderen großen Wirtschafträumen mithalten zu können“, erklärte Van Rompuy.

Van Rompuy hat alle 27 Regierungschefs zu einem inoffiziellen Gipfel im Februar eingeladen, um die zukünftige Wachstumsstrategie der EU zu besprechen.

„Bei unserem Treffen am 11. Februar plane ich eine ausführliche Diskussion über diese zukünftige Strategie, ohne damit abschließen zu wollen. Später, bei unserem regelmäßigen Treffen im Frühjahr, werden wir eine strukturierte Diskussion haben. Ziel ist es schließlich, die neue Strategie beim Europäischen Rat im Juni anzunehmen“, führte er aus.

Wirtschaft und Klima im Blick

Van Rampuy sagte, er werde sich während seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit als Präsident auf die europäische Überwindung der Finanzkrise sowie auf die Bekämpfung des Klimawandels konzentrieren.

Die auf dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen vereinbarten Ziele seien zwar hinter den Erwartungen der EU zurückgeblieben, dennoch aber eine gute Grundlage für die weitere Arbeit.

Sein politisches Programm werde jedoch ohne die Zustimmung etwa aus London, Rom, Paris, Warschau und Berlin nicht durchsetzbar sein. 

Merkel fügte hinzu, ohne das Engagement Europas in Kopenhagen hätten Länder wie China und Indien keine Verpflichtungen übernommen und wären nicht bereit gewesen, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen.

‚Niemand ist zur Begeisterung verpflichtet’

Im Kanzleramt ging es aber auch um die geringe Begeisterung, die die Ernennung des früheren belgischen Ministerpräsidenten für den begehrten Posten des EU-Präsidenten  ausgelöst hatte.

Van Rompuy sagte, er mache sich über die mangelnde Begeisterung über seine Nominierung keine Gedanken.

„Niemand ist zur Begeisterung verpflichtet”, sagte der Belgier zu Beginn seiner Reise durch die europäischen Hauptstädte, die ganz im Zeichen einer europäischen Strategie für wirtschaftliche Erholung steht.

Auf die Frage von EURACTIV Deutschland, ob er glaube, die Enttäuschung über seine Nominierung werde vorübergehen, antwortete zunächst die deutsche Regierungschefin mit erhobenem Zeigefinger: „Darf ich vorneweg sagen: Von mir ist sie mit großer Zustimmung aufgenommen worden.“

„Niemand ist zur Begeisterung verpflichtet“, sagte Van Rompuy und zitierte damit ein französisches Sprichwort.

Der Präsident sagte, er halte Ergebnisse für wichtiger als Absichtserklärungen und Emotionen. „Es kann sein, dass es am Ende der zweieinhalb Jahre mehr Begeisterung über mich gibt als heute“, fügte er hinzu.

„Sehr gute Antwort“, flüsterte Merkel ihrem Gast auf Englisch zu.