Verhandlungen mit Türkei beginnen mit mahnendem Zeigefinger [DE]

Mit der Öffnung des ersten Verhandlungskapitels rückt die Türkei der EU-Mitgliedschaft einen Schritt näher. Doch wenn sie ihren Verpflichtungen gegenüber Zypern nicht nachkommt, könnten die Verhandlungen in einer Sackgasse enden.

Den EU-Außenministern ist es innerhalb weniger Stunden doch noch gelungen, einen Zusammenbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei zu verhindern. 

Zypern hatte sich der Öffnung des ersten der 35 Verhandlungskapitel widersetzt. Die Türkei müsse ihren Verpflichtungen gegenüber Zypern, einschließlich der Anerkennung des EU-Mitgliedstaats und der Öffnung ihrer Häfen und Flughäfen für zyprische Schiffe und Flugzeuge, endlich nachkommen, lautete die Forderung Zyperns. 

Ankara hat in dieser Richtung noch immer nichts Konkretes unternommen. Letztlich lenkte Zypern jedoch ein und so konnte das erste Kapitel am 12. Juni sowohl geöffnet als auch geschlossen werden. 

Die Türkei musste jedoch einige mahnende Worte hinnehmen. So warnte die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik: „Wenn es diesbezüglich keine konkreten Schritte gibt, wird es früher oder später ernsthafte Schwierigkeiten geben. Es besteht die Gefahr, in einer Sackgasse zu enden“. 

Der türkische Außenminister Abdullah Gül sagte: „Wir haben unterschiedliche Ansichten“. Er verwies darauf, dass es die griechischstämmigen Zyprier gewesen seien – und nicht die türkischstämmigen – die sich 2004 gegen die Wiedervereinigung der Insel ausgesprochen hätten. Gül forderte die EU auf, das Handelsembargo gegen Nordzypern aufzuheben. Gül sagte, die EU hätte es niemals zulassen dürfen, dass Zypern nach der Ablehnung des UN-Friedensplans EU-Mitglied werden konnte.