Verlässt Bini Smaghi EZB-Direktorium für Draghi?

Italien macht einem Medienbericht zufolge Zugeständnisse, um die Berufung von Notenbank-Chef Mario Draghi zum neuen EZB-Präsidenten zu sichern.

Wie die niederländische Tageszeitung "Het Financieele Dagblad" berichtet, hat sich Lorenzo Bini Smaghi zum Rückzug aus dem Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) bereiterklärt, damit dem Gremium künftig keine zwei Italiener angehören. Dafür müsse die Regierung in Rom Bini Smaghi aber einen attraktiven anderen Posten anbieten.

"Sie müssen ihm ein Angebot machen, das er nicht ausschlagen kann", zitierte die Zeitung eine mit der Sache vertraute Person. Auch aus Kreisen der EZB verlautete, dem Italiener müsse ein Wechsel mit einer "gleichwertigen Position" schmackhaft gemacht werden. Ansonsten gehe man in der Zentralbank davon aus, dass Bini Smaghi sein achtjähriges Mandat erfüllen werde.

Bini Smaghi ist seit 2005 im Führungsgremium der Zentralbank vertreten und sitzt dort dem Vernehmen nach "fest im Sattel". Sollte jemand versuchen, ihn aus dem Amt zu drängen, werde dies als Angriff auf die Unabhängigkeit der EZB gewertet, hieß es weiter. Dann behalte sich die Zentralbank rechtliche Schritte vor. "Falls jemand versuchen sollte, ihn aus dem Amt zu drängen, wird das nicht funktionieren", verlautete aus ranghohen Kreisen.

Berlusconi hat noch keine neue Position für Bini Smaghi

Der Knackpunkt: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat noch keine neue Position für Bini Smaghi arrangiert, wie es in dem niederländischen Zeitungsbericht heißt. Das Blatt beruft sich auf Kreise in Italien, ohne dies zu präzisieren. Der Zeitung zufolge könnte Bini Smaghi Nachfolger Mario Draghis an der Spitze der italienischen Zentralbank werden. Damit würde er zugleich Mitglied im höchsten Beschlussorgan der EZB, dem Rat, bleiben. Das Gremium bilden die sechs Mitglieder des Direktoriums sowie die Präsidenten der nationalen Zentralbanken der 17 Eurozonen-Länder.

Draghi soll das Amt an der Spitze des Rats vom derzeitigen Präsidenten Jean-Claude Trichet im Oktober übernehmen. Die Niederlande streben einen Rückzug Bini Smaghis an, um im EZB-Direktorium ein ausgewogenes Gleichgewicht zwischen nord- und südeuropäischen Staaten zu erhalten. Zudem will Frankreich dort auch nach Trichets Abgang weiter vertreten sein. Falls Bini Smaghi den Posten räumen sollte, könnte so beispielweise ein französischer Vertreter seinen Platz einnehmen.

EURACTIV/rtr/dto

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