Visaliberalisierung für Kosovo auf der Tagesordnung der EU-Botschafter
Die Genehmigung des Entscheids über die Visaliberalisierung für Kosovo wird voraussichtlich auf der Tagesordnung des Treffens der EU-Botschafter in Brüssel am Mittwoch stehen.
Die Genehmigung des Entscheids über die Visaliberalisierung für Kosovo wird voraussichtlich auf der Tagesordnung des Treffens der EU-Botschafter in Brüssel am Mittwoch stehen.
Es wird erwartet, dass die Entscheidung auf der AStV-Sitzung ohne Diskussion angenommen wird, da sich die EU-Mitgliedstaaten am 22. November bei einem Treffen der Berater für innere Angelegenheiten und Justiz auf den Text geeinigt haben.
Der Text wurde von der Tschechischen Republik, die derzeit den EU-Vorsitz innehat, nach mehreren Arbeitsgruppensitzungen und bilateralen Gesprächen erstellt.
Kosovo erfüllt seit mindestens 2018 die Voraussetzungen für eine Visaliberalisierung, doch wurde die Entscheidung aus verschiedenen Gründen immer wieder behindert und verzögert.
Der tschechische Entwurf sieht nun vor, dass die Liberalisierung an den Betrieb des EITAS-Systems geknüpft wird.
Das System, das derzeit noch nicht in Betrieb ist, ermöglicht die digitale Überprüfung von Identitätsdokumenten und die Ausstellung elektronischer Visa, bevor entschieden wird, ob jemandem die Einreise in den Schengen-Raum erlaubt werden soll.
Die Liberalisierung der Visabestimmungen ist bis spätestens 1. Januar 2024 vorgesehen.
