Von der Leyen zu US-Zöllen: Zwischen Gegenmaßnahmen und Dialog

Die Europäische Union zeigt sich entschlossen, auf die neuen US-Gegenzölle zu reagieren. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnte am Donnerstagmorgen eindringlich vor den möglichen Folgen und rief US-Präsident Donald Trump erneut zu einem Dialog auf.

„Ich bedaure diese Entscheidung zutiefst“, erklärte von der Leyen. „Und was noch dazu kommt ist, dass es keine Ordnung zu geben scheint in dieser Unordnung. Es gibt keinen klaren Weg durch die Komplexität und das Chaos, das geschaffen wird, da alle Handelspartner der Vereinigten Staaten betroffen sind.“ Die EU sei „bereit, darauf zu reagieren“, betonte sie.

Man bereite derzeit „weitere Gegenmaßnahmen zu ergreifen, um unsere Interessen und unsere Unternehmen zu schützen, falls die Verhandlungen scheitern“, so von der Leyen weiter.

Mittwochnacht verkündete Trump, neue, besonders weitreichende Strafzölle gegen zentrale Handelspartner wie China und die EU zu verhängen – ausgerufen am sogenannten „Liberation Day“. Für die EU liegt der neue Zollsatz bei 20 Prozent. Bereits zuvor hatte Washington Sonderzölle auf Stahl, Aluminium sowie auf Autos und Autoteile erhoben.

Brüssel setzt weiterhin auf Deeskalation und verweist auf die Dialogbereitschaft. Von der Leyen bekräftigte, man strebe eine Lösung am Verhandlungstisch an: „Aber es gibt auch einen alternativen Weg. Es ist noch nicht zu spät, Bedenken durch die Verhandlungen auszuräumen.“

Ihre Stellungnahme – auf Englisch, Französisch und Deutsch – gab sie in einer Videoansprache aus Usbekistan ab, wo sie am EU-Zentralasien-Gipfel teilnimmt.

Gleichzeitig warnte sie vor den globalen Auswirkungen der US-Maßnahmen. Verbraucher weltweit müssten mit unmittelbaren Folgen rechnen: „Millionen von Menschen werden mit höheren Lebensmittelrechnungen konfrontiert sein. Medikamente werden teurer, ebenso der Transport. Die Inflation wird ansteigen.“

Zudem wächst in Europa die Sorge vor einem Überschwappen billiger Waren, insbesondere aus China, auf den europäischen Markt. Von der Leyen kündigte an, mögliche indirekte Auswirkungen genau zu beobachten: „Und Europa wird sich an die Seite derjenigen stellen, die direkt betroffen sind: die Menschen, die Unternehmen.“

Scharfe Kritik kam auch aus dem Europäischen Parlament. Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses, bezeichnete Trumps Maßnahmen als „unbegründet, rechtswidrig und unverhältnismäßig“. Zwar hoffe er auf echtes Interesse an Gesprächen seitens der US-Regierung, zeigte sich aber skeptisch: „Ich bin nicht zuversichtlich“, erklärte Lange.