Wettbewerbsfähigkeit: EU setzt auf bilaterale Abkommen [DE]
In einer Zeit, in der ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Verhandlungen in weite Ferne gerückt scheint, setzt die Kommission auf bilaterale Freihandelsabkommen, um mit den USA und Japan mithalten zu können.
In einer Zeit, in der ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Verhandlungen in weite Ferne gerückt scheint, setzt die Kommission auf bilaterale Freihandelsabkommen, um mit den USA und Japan mithalten zu können.
Marktöffnung fördert Produktivitätsgewinne durch stärkeren Wettbewerb. Dieser wiederum fördert die Innovation; Spezialisierung; Größenvorteile und den Technologietransfer.
Ein Viertel des europäischen Produktivitätsgewinns der letzten 20 Jahren wurde durch Marktöffnung und Investitionen erzielt.
Es ist demnach unerlässlich, dass Europa in einer globalisierten Welt offen bleibt. Europa muss jedoch auch sicherstellen, dass ausländische Märkte für europäische Exporte zugänglich bleiben. Europäischen Unternehmen wird das Eindringen in ausländische Märkte oft durch Zölle und nichttarifäre Handelshemmnisse sowie durch diskriminierende Maßnahmen gegenüber ausländischen Marktteilnehmern erschwert.
Der Abbau dieser Hemmnisse ist vor allem im Dienstleistungssektor besonders dringlich. 70% der europäischen Arbeitsplätze und des BIP der EU fallen in diesem Bereich. Der Dienstleistungssektor sieht sich öfter größeren Hemnissen ausgesetzt als der Gütermarkt, aufgrund von nationalen Regulierungen, bezüglich technischer Standards oder der Lizenzierung und nationaler Diskriminierung.
Um diese Herausforderungen anzugehen, wird die Kommission im September und Oktober 2006 zwei neue Berichte veröffentlichen. Diese werden zwei neue Strategien vorstellen, um den Wettbewerb durch Handel und Handelspolitik anzukurbeln und besseren Marktzugang zu sichern.
Zu den Vorschlägen wird auch die Aufnahme von Verhandlungen über bilaterale Handelsabkommen mit Schwellenländern gehören.
Diese Vorschläge stehen in starkem Gegensatz zu der bisherigen Handelsstrategie der EU. Bisher war das Augenmerk auf multilaterale Verhandlungen im Rahmen der WTO gerichtet. Freihandelsabkommen wurden von geopolitischen, nicht ökonomischen, Überlegungen geleitet.
Dies hat dazu geführt, dass die EU in statischen Ländern stark repräsentiert ist. Die EU ist jedoch weniger gut positioniert in aufstrebenden Märkten – im Gegensatz zu seinen Konkurrenten, Japan und die USA.
Nach dem Scheitern der Doha-Runde (siehe EURACTIV LinksDossier), steht der Eintritt in neue Märkte, via bilaterale Abkommen, verstärkt im Blickfeld. Die EU hat bereits ihre Absicht kundgetan, mit den 10 Mitgliedstaaten von ASEAN ein Handelsabkommen abzuschließen. Solche Abkommen soll es auch mit der Ukraine, Süd-Korea, Indien und Russland geben (siehe EURACTIV 3. Juli 2006). Im November wird die Kommission eine Strategie vorstellen, um die Handelsbeziehungen mit China zu stärken (siehe EURACTIV 10. Juli 2006).
Die Kommission bemüht sich ebenfalls, den Zugang der Gemeinschaft zu den öffentlichen Beschaffungsmärkten von Drittstaaten zu sichern. Auf diesem Gebiet sind EU-Unternehmen führend (zum Beispiel in den Bereichen Transporthilfsmittel, öffentliche Arbeit und lokale Dienstleistungen), jedoch ist der Zugang zu den Beschaffungsmärkten oftmals nationalen Unternehmen vorbehalten. Ein so genanntes „externes Beschaffungsinstrument“ soll den Zugang der EU zu diesen Märkten verbessern.
Zu den weitere Initiativen, die im Laufe dieses Jahres zu erwarten sind, gehören weitere Verbesserungen bezüglich des weltweiten Schutz der Rechte an geistigem Eigentum und eine Überarbeitung der handelspolitischen Schutzinstrumente der EU, um die Gemeinschaftsinteressen besser zu schützen.
