Ein Teil des Problems ist der Graben zwischen der Regierungs-SPD und ihrer Basis. In der Bundestagsfraktion wurden gerade die Jusos scharf kritisiert, von denen haben einige mit Blick auf den Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember bereits angekündigt, an Nikolaus gebe es das Groko-Aus.
Juso-Chef Kühnert hatte frühzeitig Partei ergriffen: „Bei Saskia und Norbert haben wir viele Übereinstimmungen mit unseren Positionen gefunden.“ Esken saß diese Woche bei den Generaldebatten ganz allein hinten im Plenum, sie hat sich Feinde gemacht. Ein zum Scholz-Lager gehörender Genosse sang vor der Wahl in Abwandlung eines Gummibärchen-Slogans: „NoWaBo macht Kevin froh – und die Saskia ebenso“.
Früher war sie klassische Hinterbänklerin und fiel nicht als Revoluzzerin auf – bei Abstimmungen oder Debatten hielt sie sich intern meist zurück, um öffentlich dann den Kurs zu kritisieren. Das Klimapaket nannte sie ein „Klimapäckchen“. In einem Interview sagte die frühere Vizevorsitzende des Elternbeirats Baden-Württemberg letztens, sie traue sich auch die Kanzlerkandidatur zu, in so eine Aufgabe könne man hineinwachsen.
Als sie sich am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ auch auf mehrfache Nachfrage weigerte, Scholz als „standhaften Sozialdemokraten“ zu bezeichnen, sprach der Blick von Walter-Borjans Bände. Das Duo, das demnächst für die SPD mit Merkel verhandeln wird, wirkte da weniger harmonisch als das Tandem Scholz und Geywitz.
Scholz hatte sich gewandelt in den letzten Wochen
Dass Scholz, ein gewichtiger Regierungspolitiker mit guten Umfragewerten, so weit abgeschlagen landet, verblüfft viele an diesem Abend. Scholz hatte sich gewandelt in den letzten Wochen. Oft liefert er nur monotone, recht trockene Auftritte. Nun zeigte er Leidenschaft, griff Esken und Walter-Borjans scharf an, wies ihnen Unkenntnis oder Fehler nach. Geholfen hat es nichts mehr.
Wie schwer er es in der SPD mit seinem Mitte-Kurs hat, zeigte sich schon auf der ersten von 23 Regionalkonferenzen Anfang September in Saarbrücken. Es waren auch wütende Sozialdemokraten in die Halle gekommen, für die Scholz ein rotes Tuch ist. In der Fragerunde erhob sich ein Mann mit Schnurrbart und ging ihn hart an: Scholz sei doch verantwortlich dafür, dass die Partei heute im „Tal der Tränen“ feststecke. Wie könne er da als Parteichef „zukünftig für Glaubwürdigkeit und Gerechtigkeit“ in der SPD stehen? Der Mann bekam viel Applaus.
Auf der Bühne hörte sich der Attackierte das ruhig an, antwortete dann: „Ich habe mich immer für den Sozialstaat eingesetzt.“ Seine Entgegnung endet mit einem seltsamen deutsch-englischen Bekenntnis: „Ich bin der Meinung, dass ich ein echter, truly Sozialdemokrat bin.“
Scholz’ Problem: Wie dieser Genosse ihn sah, als eine Art Fremdkörper, so sehen ihn ausweislich des Ergebnisses viele. „Der Olaf ist einer unserer Arrogantesten, aber unser bester Verhandler“, sagte mal ein Landesminister. Der Grundrentenkompromiss, der über den Koalitionsvertrag hinausgeht, die sechs Ministerien, inklusive Finanzministerium bei einem Bundestagswahlergebnis von nur 20,5 Prozent, all das ist Scholz’ Verdienst. Aber die Mehrheit der SPD dankt es ihm nicht. Sie will ganz woanders hin.
Vor ihrem Sieg hatten Esken und Walter-Borjans sich großzügig gegenüber Scholz gezeigt: Der könne Vizekanzler bleiben, solange die große Koalition bestehe, versicherten sie. Wie lange sie noch hält – genau das ist nun die Frage.
