Wird Kroatien im Juli 2013 EU-Mitglied?

Bereits in zwei Jahren könnte Kroatien das 28. EU-Mitgliedsland werden. Einem deutschen Medienbericht zufolge plant die EU-Kommission den Beitritt zum 1. Juli 2013.

Das Datum soll die Grundlage für die künftige Budgetplanung sein, die sich mit den Folgen des Beitritts für den EU-Haushalt beschäftigt. Dies berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf EU-Diplomaten.

Am Montag (23. Mai) werden die EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel über das Thema beraten. Österreichs Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger bezeichnete das Datum als "realistisch". Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte: "Wir sind überzeugt, dass Kroatien auf den letzten Metern seines Weges in Richtung EU ist".

Die letzten offenen Fragen sollen Diplomaten zufolge in den kommenden Wochen gelöst werden. Hierzu gehören die Subventionen der kroatischen Regierung für Schiffswerften und die Fischereipolitik. Anders als in den Fällen von Rumänien und Bulgarien müssten die notwendigen  Reformen vor dem Beitritt vollständig umgesetzt werden.

Der ungarische Außenminister János Martony bezeichnete die kommenden Tage als "entscheidend". Man werde einen "umfassenden Meinungsaustausch über den Beitritt Kroatiens auf der Sitzung des Rats für Allgemeine Angelegenheiten im Rahmen eines Arbeitsessens führen".

Die ungarische Ratspräsidentschaft drängt auf den Abschluss der Beitrittsverhandlungen bis Ende Juni. "Insbesondere die Erfüllung des Kapitels 8, Wettbewerbspolitik, und des Kapitels 23, Justiz, erfordern Anstrengungen von kroatischer Seite. Im ersten Fall muss die Privatisierung der im staatlichen Eigentum stehenden Werften mit den EU-Regeln über die staatlichen Zuschüsse in Einklang gebracht werden, während im letzteren Fall Ergebnisse über weitere Benchmarks aufgewiesen werden müssen", heißt es in einer Mitteilung der ungarischen Ratspräsidentschaft.

Spindelegger hatte im EURACTIV.de-Interview im Dezember 2010 die Justizreform und die Frage der Privatisierung der Werften als die "zwei großen Brocken" bezeichnet, "die einer Mitgliedschaft im Wege stehen".

dto

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Ratspräsidentschaft: Kroatien: Die nächsten Tage werden entscheidend sein (23. Mai 2011)

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