Zapatero zieht sich zurück
Spaniens Sozialisten stehen vor einem Führungswechsel. Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero kündigte für das Ende seiner zweiten Amtszeit einen Verzicht auf eine weitere Kandidatur an.
Spaniens Sozialisten stehen vor einem Führungswechsel. Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero kündigte für das Ende seiner zweiten Amtszeit einen Verzicht auf eine weitere Kandidatur an.
Unter dem Druck der schweren Wirtschaftskrise zieht sich Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero zur Parlamentswahl im kommenden Jahr zurück. Der Parteichef kündigte am Samstag für das Ende seiner zweiten Amtszeit einen Verzicht auf eine weitere Kandidatur an. Der Partei droht 2012 der Machtverlust. Um die hohen Schulden unter Kontrolle zu bekommen, hat Zapatero der viertgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone einen rigiden Sparkurs verordnet.
"Ich werde bei den nächsten Parlamentswahlen nicht kandidieren", erklärte der 50-Jährige vor der Führung seiner Partei. Durch seinen weithin erwarteten Verzicht hoffen die Sozialisten, bis zu den Kommunal- und Regionalwahlen im Mai bei den Wählern Boden gutmachen zu können. Laut Zapatero wird die Partei erst nach diesen Abstimmungen über seine Nachfolge entscheiden.
Rubalcaba und Chacon aussichtsreichste Kandidaten
Als aussichtsreichste Kandidaten gelten der beliebte Vize-Ministerpräsident Alfredo Perez Rubalcaba und Verteidigungsministerin Carme Chacon. Der 59-jährige Rubalcaba ist einer der beliebtesten Politiker Spaniens. Die 40-jährige Chacon wäre eine junge Kraft, die die Partei wieder auf Kurs bringen könnte. Sie wurde außerhalb Spaniens bekannt, als sie bei Amtsantritt hochschwanger eine Ehrenformation des Militärs abschritt.
Derzeit liegen die Sozialisten in Meinungsumfragen bis zu 15 Prozentpunkte hinter der oppositionellen Volkspartei. Dabei ist der Chef der Mitte-Rechts-Partei, Mariano Rajoy, nicht viel beliebter als der seit 2004 regierende Zapatero. Auch die Volkspartei hat angekündigt, bei einem Wahlsieg die Ausgaben weiter zu kürzen und den Staatsapparat zu verschlanken.
Ablenkung von dringenden Reformen?
Spanien hinkt anderen Ländern Europas bei der Konjunkturerholung hinterher. Das Euro-Land geriet in den Schuldenstrudel, als 2008 der überhitzte Immobilienmarkt kollabierte. Spanien stürzte in eine tiefe Rezession, die Arbeitslosigkeit stieg auf 20 Prozent und das Land geriet an den Finanzmärkten unter Druck. Mit seinem rigiden Sparkurs ist es Zapatero zuletzt aber gelungen, Spanien aus der Reihe der Euro-Sorgenkinder wie Griechenland, Irland und Portugal herauszulösen.
Wirtschaftsexperten zweifeln daran, dass Zapateros Entscheidung für mehr Vertrauen unter den Spaniern sorgt. Vielmehr drohe die Ungewissheit über seine Nachfolge von dringend benötigten Reformen abzulenken, sagte Santiago Carbo, Wirtschaftsprofessor der Universität von Granada. Diese seien aber nötig, um die Staatsfinanzen in den Griff zu bekommen.
EURACTIV/rtr
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