Zwei mögliche Zeitpläne für Anhörungen der neuen EU-Kommission enthüllt
Die Anhörungen der designierten Kommissare im EU-Parlament rücken näher. Interne Dokumente, die Euractiv vorliegen, offenbaren, dass das Parlament nun zwei mögliche Zeitpläne für die Bestätigung der neuen Kommission prüft.
Die Anhörungen der designierten Kommissare im EU-Parlament rücken näher. Interne Dokumente, die Euractiv vorliegen, offenbaren, dass das Parlament nun zwei mögliche Zeitpläne für die Bestätigung der neuen Kommission prüft.
Die beiden möglichen Zeitpläne für die Anhörungen sollen am Dienstagnachmittag (8. Oktober) in der Konferenz der Ausschussvorsitzenden (CCC) besprochen werden.
Anschließend wird die Konferenz der Ausschussvorsitzenden ihre Empfehlung der Konferenz der Präsidenten (COP), die aus den Vorsitzenden der Fraktionen besteht, vorlegen.
Diese wird am Donnerstag (10. Oktober) den endgültigen Zeitplan festlegen. Die beiden Zeitpläne wurden von dem SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange (S&D), dem Vorsitzenden der Konferenz, vorgeschlagen.
Hearings Timetable 1 Hearings Timetable 2 (1)
Der erste Zeitplan sieht vor, dass die Kandidaten nach vorgesehener Seniorität in der zukünftigen Kommission bewertet werden – von den einfachen Kommissaren bis zu den Exekutiv-Vizepräsidenten. Dies scheint vor allem den Parteien rechts der Mitte im Parlament zugutekommen zu können. Prominente konservative Kommissaranwärter wären demnach unter den ersten, die sich den Anhörungen stellen, während ihre sozialdemokratischen und liberalen Kollegen später an der Reihe wären.
Es wird angenommen, dass die Fraktionsvorsitzenden darauf gedrängt haben, dass ihre Kandidaten frühzeitig angehört werden, um mögliche politische Vergeltungsmaßnahmen anderer Fraktionen zu vermeiden, falls ein früher Kandidat besonders scharfer Kritik ausgesetzt wird.
Als die französische Liberale Sylvie Goulard bei den Anhörungen 2019 vom Parlament abgelehnt wurde, wurde dies als Vergeltung gesehen, nachdem zuvor bereits ein sozialdemokratischer und ein konservativer Kandidat die Zustimmung des Parlaments nicht erhalten hatten.
Der zweite Zeitplan würde verhindern, dass Ausschüsse gleichzeitig an mehreren Anhörungen teilnehmen müssen. Das könnte bei Mitgliedern stark ausgelasteter Ausschüsse, die eine gründliche Prüfung der Kandidaten sicherstellen wollen, auf Zustimmung stoßen.
In der vergangenen Woche haben die politischen Führer im Parlament entschieden, welche Ausschüsse welche Kommissarsanwärter anhören werden, und sich darauf geeinigt, dass die Anhörungen im November beginnen sollen. Eine neue Kommission könnte Anfang Dezember ihr Amt antreten.
Sollte ein Kommissarsanwärter vom Parlament abgelehnt werden, wird erwartet, dass sich das Startdatum der neuen Kommission verzögert.
*Thomas Moller-Nielsen hat zur Berichterstattung beigetragen
[Bearbeitet von Rajnish Singh]
