Zypern blockiert Türkei-Verhandlungen [DE]

Am 8. Juni einigten sich die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten auf die Öffnung des ersten Verhandlungskapitels mit der Türkei. Doch aufgrund des Zypern-Konflikts droht der Beitrittsprozess der Türkei nun zu entgleisen.

Alles schien bereit für den Beginn der eigentlichen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am Montag, 12. Juni – das heißt, fast alles. Denn Zypern weigert sich, der Eröffnung der Verhandlungen über das erste Verhandlungskapitel mit einem Land zuzustimmen, von dem es nicht anerkannt wird und das seinen Schiffen den Zugang zu seinen Häfen verwehrt (siehe LinksDossier). 

Fest zu stehen scheint nun, dass die Beitrittsverhandlungen nicht nach Plan laufen können, solange sich die Türkei nicht mit einem expliziteren Verweis auf die Notwendigkeit der Anerkennung Zyperns einverstanden erklärt und das EU-Zollabkommen nicht in vollem Umfang umsetzt. 

Um einer Demütigung zu entgehen, hat der türkische Außenminister Abdullah Gül beschlossen, nicht nach Luxemburg zu reisen, wo die Gespräche stattfinden sollten, bevor er nicht sicher sein kann, dass die Verhandlungen über das am wenigsten umstrittene Kapitel („Wissenschaft und Forschung“) auch wirklich losgehen können (siehe auch EURACTIV-Übersicht). Das Kapitel sollte am selben Tag geschlossen werden. 

Laut der türkischen Zeitung Zaman droht Gül nun mit einer „neuen Politik“ gegenüber der EU, sollten die Außenminister gegenüber Zypern nachgeben.

Bei ihrem Treffen in Luxemburg am Montag, 12. Juni, werden die EU-Außenminister versuchen, eine Lösung zu finden. Doch sollte sich dies als unmöglich erweisen, würde dies die Aussetzung der Beitrittsverhandlungen bedeuten, bevor diese überhaupt so richtig anfangen konnten. 

Ungeachtet des Ausgangs werden die Außenminister die Türkei wohl auffordern, den innenpolitischen Reformprozess entschiedener voranzutreiben.