Die Zukunft Europas und Putins Lektion

Jede Krise kann eine Chance sein. Russlands blutiger Angriff auf die Ukraine offenbart alle Widersprüche eines immer noch unvollständigen europäischen Integrationsprojekts. Es ist nun Zeit, Europas Souveränität in den Bereichen Energie, Sicherheit und Verteidigung zu stärken.

Fabio Masini ist der geschäftsführende Redakteur von EURACTIV Italien.

Putin hat uns mit seinem Überfall auf ein souveränes Land daran erinnert, dass sich Europa heute nur dann gegen die Launen der anderen Großmächte wehren kann, wenn wir Teil einer kontinentalen Gemeinschaft sind, die über ähnliche wirtschaftliche, politische und militärische Kapazitäten verfügt. Sei es Putins Russland heute, oder Trumps Amerika gestern. Und wer weiß, was morgen passieren kann. Eine echte Gemeinschaft, die im Notfall nicht darauf angewiesen ist, 27 verschiedene Machtzentren zu befragen, um eine Synthese zwischen nur scheinbar unterschiedlichen Interessen herzustellen.

Gerade um uns auf eine ungewisse Zukunft vorzubereiten, muss Europa heute dringend die Schritte unternehmen, die es jahrzehntelang abgelehnt hat. Bereits in den 1950er Jahren hatte Europa die Dringlichkeit einer einheitlichen europäischen Armee und einer einheitlichen Politik für Energie, große Verkehrsinfrastrukturen und Kommunikation erkannt – ein Projekt, das leider aufgegeben wurde. In der Illusion, dass jedes Land seine Interessen weiterhin allein verteidigen könne, ohne eine gemeinsame strategische Vision, wurde die Idee dem Verfall überlassen.

Heute zahlen wir für diesen Fehler einen großen Preis. Denn wir haben und mit einem Integrationsmodell begnügt, das ständig zwischen intergouvernementalen und föderalen Zukunftsmodellen hin und her schwingt – ohne sich eindeutig auf einen dieser beiden Wege festzulegen. Der Krieg in der Ukraine hat uns dieses Dilemma eindeutig vor Augen geführt.

Der Krieg in der Ukraine hat uns die Notwendigkeit, die europäische Komponente der Souveränität zu stärken, traurig vor Augen geführt. Eine sofortige Vernetzung der Energiespeicher- und -versorgungsnetze, um weitere Erpressungsaktionen zu verhindern, und einer einheitlichen Strategie für die Beschaffung bei den Erzeugerländern, um unsere Verhandlungsposition zu stärken, sind nun unbedingt notwendig. Auch Schaffung von europäischen Champions in strategischen Industriesektoren wie Cybersicherheit, Luft- und Raumfahrt und Verteidigung ist Teil dieser unerlässlichen Erneuerung.

Dies sind die gleichen Punkte, zu denen sich die Spinelli-Fraktion im Europäischen Parlament am 26. Februar in einer Pressemitteilung äußerte. Wenn Europa weiterhin bestehen will, ist es an der Zeit, zu zeigen, dass wir Lehren aus den Handlungen Putins gezogen haben. Dies wird ebenfalls unerlässlich sein, um Europas globale Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit zu stärken.