Energiepolitik während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft [DE]

In diesem Artikel für das Institut für Europäische Politik (IEP) stellt der deutsche Minister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, die wichtigsten Aspekte der Energiepolitik der deutschen EU-Ratspräsidentschaft dar.

Michael Glos nennt die wichtigsten Themen, die das Programm für Energiepolitik während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bestimmen:

• Klimaschutz;
• Der europäische Energiebinnenmarkt;
• Energieaußenbeziehungen;
• Energieeffizienz;
• Erneuerbare Energien.

Glos betont, dass Klimaschutzpolitik nur erfolgreich sein könne, wenn sie von mehreren Staaten unterstützt und durchgeführt werde: „Klimaschutzpolitik verlangt globales Handeln“. Er stellt auch die Entscheidung Deutschlands, auf Kernenergie zu verzichten, in Frage, und weist darauf hin, dass Kernenergie eine „kohlenstoffarme“ Energiequelle sei. Um einen europäischen Binnenmarkt für Strom und Gas zu verbessern, sei es notwendig, so Glos, „mögliche Missbräuche von Marktmacht unter Kontrolle zu bringen“, eine „diversifizierte Versorgung mit Energiestoffen“ zu erreichen, Energieeffizienz zu erhöhen, um Abhängigkeiten  von Versorgungsländern zu reduzieren, und den Anteil an erneuerbaren Energien zu erhöhen.

Bezüglich der Energieaußenbeziehungen der EU erklärt Glos, dass die Verbesserung der „Rahmenbedingungen für Investitionen weltweit“ die zukünftige Energieversorgung Europas sicherstellen werde. Glos betont die Notwendigkeit einer „Verankerung der Energiezusammenarbeit“ der EU sowohl mit Russland als auch mit der Energiegemeinschaft Südosteuropa.

Zum Thema Energieeffizienz erklärt Glos, dass es das Ziel der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sei, die Entstehung eines internationalen Energieeffizienzabkommens zu unterstützen. Der „Fahrplan Erneuerbare Energien“ zielt darauf ab, verbindliche Zielvorgaben für den Anteil erneuerbarer Energien im Energiemix der EU, festzulegen. 

Als einen letzten wichtigen Punkt führt Glos die Bedeutung der Energieforschung als „ein zentrales strategisches Element der Energiepolitik“ an, um Europa in ökonomischen und ökologischen Sinne voranzutreiben. 

Lesen sie hier den ganzen Artikel (auf Deutsch).