Ein Papier macht die rot-rot-grünen Träumereien zunichte
Für Olaf Scholz ist es ein Papier, das seine bisher ohnehin schon mäßigen Machtoptionen weiter...
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SPD
Auf in den Klima-Wahlkampf
Olaf Scholz soll die SPD in den Wahlkampf führen. Keine leichte Aufgabe für eine Partei,...
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SPD auf Stimmenfang von links und rechts
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will im Bundestagswahlkampf 2021 gezielt um diejenigen Wähler kämpfen, die in der...
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Olaf Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat
Lange zierte er sich, jetzt steht er dazu: Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz wird der...
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„Aufräumen“ in der Fleischindustrie: Arbeitsminister verschärft Standards
Die deutsche Fleischindustrie steht seit Jahren in der Kritik, weil sie mittels spezieller Vertragskonstruktionen ihre...
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Giffey warnt polnische Regierung vor Rückzug aus Istanbul-Konvention
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die polnische Regierung vor einem Rückzug aus der Istanbul-Konvention zur...
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EU-Justizrat: "Was analog strafbar ist, darf digital nicht möglich sein"
Dass Rechtsstaatlichkeit eine Priorität der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wird, war bereits vor der Präsentation des Programms...
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Maas fordert vor Besuch in Rom beispiellose europäische Kraftanstrengung
Vor einem Besuch bei der italienischen Regierung in Rom hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) europäische...
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SPD-Chef: "Krisenbewältigung geht nur mit mehr Europa"
Vor dem Koalitionsausschuss zur EU-Ratspräsidentschaft an diesem Montagabend hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans für ein Bekenntnis...
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Datenschutzbeauftragter kritisiert Behörden und Gesetzgebung
Ulrich Kelber (SPD) ist bekannt dafür, in seiner Rolle als Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit...
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