Moody’s mahnt EU zu sorgfältiger Abwägung bei Verteidigungsausgaben
Die EU-Kommission drängt die Mitgliedstaaten, zur Stärkung der Verteidigungsausgaben neue Schulden aufzunehmen – und macht damit Kreditratings wichtiger denn je.
Wir kümmern uns nicht darum, ob ihr euer Geld für Verteidigung oder für Landwirte ausgebt – Hauptsache, ihr konzentriert euch auf Wachstum.
Das ist – kurz gesagt – die Botschaft von Atsi Sheth, Chief Credit Officer der weltbekannten Ratingagentur Moody’s, im Gespräch mit Euractiv. Hintergrund ist die europaweite Debatte über eine mögliche neue Schuldenaufnahme zur Finanzierung eines Verteidigungsbooms.
Verteidigungsausgaben dienen in erster Linie der nationalen Sicherheit. Doch laut Sheth sollten politische Entscheidungsträger auch darauf achten, wie ihre Investitionen auf die Wirtschaft wirken – wenn sie ihre Bonität halten wollen. Moody’s bewertet Staaten unter anderem danach, ob neue Verteidigungsausgaben Wachstum generieren, Arbeitsplätze schaffen und die Produktivität in anderen Branchen ankurbeln.
„Können Sie das so umsetzen, dass ein positiver Investitionskreislauf entsteht, der Wachstum antreibt?“, fragte Sheth.
Die EU-Kommission ermutigt Mitgliedstaaten derzeit aktiv, zur Finanzierung höherer Verteidigungsausgaben neue Schulden aufzunehmen. In diesem Kontext kommt den Ratings von Agenturen wie Moody’s große Bedeutung zu: Finanzinstitute orientieren sich eng an diesen Bewertungen, wenn sie Staaten Geld leihen. Die Faustregel lautet: Je schlechter das Rating, desto höher die Zinsen – und desto teurer wird es für ein Land, sich zu verschulden.
Die NATO-Staaten wollen ihre massiven Ausgabensteigerungen im Verteidigungsbereich weitgehend über Kredite finanzieren. Sollten alle Bündnispartner tatsächlich die angestrebten 3,5 Prozent des BIP in Verteidigung investieren, käme laut Sheth rund eine halbe Billion Euro an neuen Schulden zusammen – vorausgesetzt, etwa 80 Prozent der Mittel werden geliehen.
Das müsse nicht zwangsläufig negativ für das Rating eines Landes sein, so Sheth – wenn das Geld produktiv eingesetzt werde: also neue Jobs entstehen, andere Sektoren wachsen und die Wirtschaft insgesamt profitiert.
Bei der Bewertung berücksichtige Moody’s Faktoren, die Inflation und Wachstum beeinflussen. Wenn sich Verteidigungsschulden positiv auf die Wirtschaft auswirken, gebe es keinen Grund, warum das Rating darunter leiden sollte, sagte Sheth.
Allerdings halten viele Experten Verteidigungsausgaben traditionell für Investitionen mit geringer Rendite – schließlich kaufen fast ausschließlich Regierungen Waffen, und sie hoffen, diese nie einsetzen zu müssen. In Friedenszeiten könnten die Aufträge daher wieder sinken.
Ende der „Guns versus Butter“-Debatte?
Auch wenn es noch zu früh sei, um zu beurteilen, wie Verteidigungsausgaben das Wirtschaftswachstum tatsächlich beeinflussen, könne der Effekt auf die Gesamtwirtschaft erheblich sein, so Sheth.
Milliardenschwere Aufträge an die Rüstungsindustrie könnten über Umwege die Wirtschaft ankurbeln – etwa durch Spillover-Effekte in technologieaffine Branchen, was wiederum Arbeitsplätze und Steuereinnahmen erhöhe.
Sheth zog einen Vergleich mit der klassischen „Guns vs. Butter“-Debatte des 20. Jahrhunderts, in der Regierungen abwogen, ob sie lieber in Verteidigung (Guns) oder in soziale Programme (Butter) investieren sollten.
„Man kann sich zwar dafür entscheiden, alles für Butter und nicht für Waffen auszugeben, aber wenn diese Ausgaben für Butter nicht zu einer längerfristigen Ankurbelung des Wachstums führen, dann sind es einfach nur Ausgaben“, sagte Sheth.
Dieses Denken setze sich inzwischen auch in manchen Regierungen durch.
So betonte Rumäniens Verteidigungsminister Liviu-Ionuț Moșteanu im Oktober, dass die steigenden Militärausgaben seines Landes Arbeitsplätze, soziale Vorteile und andere positive Effekte schaffen müssten, um ihren Preis zu rechtfertigen. Auch Frankreich investiert traditionell in seine eigene Rüstungsindustrie – mit dem Ziel, ähnliche Wachstumsimpulse zu erzielen.
(jl)
