Ab Juli erhalten Palästinenser neue Hilfszahlungen [DE]

EU, USA, UN und Russland haben einen detaillierten Hilfsplan, über den sie sich bereits im Mai geeinigt hatten, vorgelegt.  Dieser sieht direkte Hilfszahlungen – unter Umgehung der Hamas-Regierung – an die palästinensische Bevölkerung zur Abdeckung der Gesundheitsversorgung vor.

Anfang Juli werden Hilfszahlungen an die Palästinenser – unter Umgehung der Hamas-Regierung – zeitweilig wieder aufgenommen.

Hierauf einigten sich die EU, USA, UN und Russland, nachdem die EU vor einem Zusammenbruch der palästinensischen Autonomiebehörde gewarnt hatte, da sie nicht mehr dazu in der Lage sei, für die notwendigste Grundversorgung wie z.B. Lebensmittel und Medikamente zu sorgen (s. EURACTIV, 10. Mai 2006).  

Die Hilfszahlungen sollen über die Weltbank direkt an die Gesundheitsversorgung und Sozialdienste ausgezahlt werden, um die wesentliche Gesundheitsversorgung abzudecken und Krankenhäuser und Ärzte mit den notwendigen Zuschüssen auszustatten.  Ein weiterer Teil soll die Energielieferungen (von unter anderem Benzin) sichern.  Ab spätestens Anfang Juli sollen die ersten Hilfszahlungen an Einzelpersonen ausgezahlt werden, hieß es in einer Erklärung der Kommission.

Benita Ferrero-Waldner, EU-Kommissarin für Außenbeziehungen, reist am 19. und 20. Juni in diese Region, um die Details des Programms mit dem israelischen Premierminister Ehud Olmert und dem Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas zu besprechen.

Aziz Dweik, ein Sprecher des palästinensischen Parlaments, begrüßte die Entscheidung des Nahost-Quartetts, fügte allerdings hinzu, dass das Nahost-Quartett dazu verpflichtet sei, mit der palästinensischen Regierung zusammen zu arbeiten, weil sie die gewählt Regierung sei, sagte er Reuters