Agentur für Grundrechte: mehr Gleichberechtigung notwendig [DE]
Laut Daten, die 2006 von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte gesammelt wurden, ist ungerechte Behandlung weiterhin in den Bereichen Beschäftigung, Wohnwesen und Bildung zu verzeichnen. Rassistische Verbrechen nahmen in einer Reihe von EU-Staaten zu.
Laut Daten, die 2006 von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte gesammelt wurden, ist ungerechte Behandlung weiterhin in den Bereichen Beschäftigung, Wohnwesen und Bildung zu verzeichnen. Rassistische Verbrechen nahmen in einer Reihe von EU-Staaten zu.
- Gesetzgebung gegen Diskriminierung und ihre Umsetzung
Der Bericht stellt fest, dass Fortschritte bei der Umsetzung der Richtlinie zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft in der Mehrheit der Mitgliedstaaten seit 2006 gemacht wurden. Es ist aber hinzugefügt fest, dass bis Ende des Jahres ein paar Länder im Rückstand gewesen seien. Darüber hinaus weist der Bericht darauf hin, dass es in vielen Ländern keinen Hinweis darauf gebe, dass 2006 eine einzige Strafe in Fällen ethnischer Diskriminierung verhängt oder Entschädigung gezahlt worden sei, auch wenn Gesetze und Verfahren vorhanden seien. Laut einer jüngsten Umfrage des Eurobarometers ist nur ein Drittel der Unionsbürger (32%) der Meinung, ihre Rechte zu kennen, wenn sie Opfer von Diskriminierung oder Belästigung würden.
- Rassistisch motivierte Gewalt und Verbrechen
Der Rassismus stagnierte oder stieg in einigen Mitgliedstaaten nach Angaben der FRA 2006 an, während in den meisten EU-Ländern die Datensammlungen zum Thema noch immer unzureichend seien. Das heißt, dass die Entwicklungen bei den gemeldeten Verbrechen in vielen Mitgliedstaaten schwerlich untersucht werden können. Acht der elf Mitgliedstaaten, für die ausreichende Daten der Strafjustiz vorhanden sind, um eine Trendanalyse durchführen zu können, verzeichneten eine allgemeine Aufwärtsentwicklung (Dänemark, Deutschland, Frankreich, Irland, Polen, die Slowakei, Finnland und das Vereinigte Königreich). In drei Staaten zeigte sich ein allgemeiner Abwärtstrend bei den gemeldeten rassistischen Verbrechen (die Tschechische Republik, Österreich, Schweden).
- Beschäftigung
Die FRA stellt für 2006 kontinuierliche Hinweise darauf fest, dass das Bewusstsein für ethnische Diskriminierung im Beschäftigungsbereich und für die Notwendigkeit, diese zu bekämpfen, zunehme. In einigen Mitgliedstaaten gebe es bedeutende Gerichtsurteile gegen Diskriminierung beim Zugang zu Beschäftigung, wo es vorher keine solchen gegeben habe. Der Bericht gibt auch an, dass einige Beispiele für gute Verfahren gemeldet worden seien, in denen der öffentliche Sektor in mehreren Mitgliedstaaten besonders positive Initiativen für Maßnahmen gezeigt habe, um unterrepräsentierte Minderheiten zu rekrutieren.
- Wohnsituation von Migranten
Die Daten von 2006 zeigen, dass es wesentliche Disparitäten zwischen Migranten und Staatsbürgern in ganz Europa gibt. Laut der FRA gebe es klare Unterschiede zwischen Migranten und Staatsbürgern in Hinblick auf Wohnstandards, Beschäftigungsraten, die Qualität der Einrichtung und der Konzentration ärmerer Wohngebiete. Die Trennung der Roma bleibe ein besonderes Problem. In einigen Ländern werde der extreme Mangel an Wohnraum für Roma durch ihre Verwundbarkeit für erzwungene Räumungen und Umsiedlungen verstärkt.
- Bildung
Die Informationen von 2006 weisen auf ein wachsendes öffentliches und politisches Bewusstsein hin, was die Diskriminierung und verwandte Ungleichheiten in Bezug auf Bildung in der Europäischen Union betrifft. Während es eine steigende Zahl von Programmen gebe, die auf die Unterstützung für Roma und die Verminderung von Segregation und Diskriminierung abzielten, litten viele Bemühungen der EU zur Sicherstellung von Chancengleichheit im Bildungsbereich unter unzureichender Finanzierung, so der Bericht.
