April: Obama zu Gast in Prag [DE]

Der US-Präsident Barack Obama werde sich auf einem Gipfel am 5.April in Prag mit den EU-Staats- und Regierungschefs treffen, erklärte der tschechische Premierminister Mirek Topolànek am Sonntag (1. März 2009).

Er habe die EU-Staats- und Regierungschefs darüber informiert, dass der US-Präsident Obama seine Einladung nach Prag für Anfang April angenommen habe, teilte Topolànek der Presse mit, nachdem er dem gestrigen  EU-Gipfel in Brüssel vorgesessen hatte.

Das Treffen zwischen den EU-Staats- und Regierungschefs und Präsident Obama werde am 5.  April 2009 stattfinden, erklärte er weiter.

Tschechien hatte sich stark dafür eingesetzt, dass Obama während seines Europa-Besuchs nach Prag kommt, nachdem er am 2. April dem G20-Gipfel in London und am 3. April einem NATO-Gipfel beiwohnen wird, der in den beiden aneinandergrenzenden Städten Straßburg (Frankreich) und Kehl (Deutschland) stattfindet.

Obama hat sich seit seiner Amtsübernahme im Januar bereits mit den mexikanischen, japanischen und kanadischen Regierungen getroffen, allerdings noch nicht mit vielen europäischen Staatschefs.

Am Diensttag wird der britische Premierminister Gordon Brown, während seinem Besuch in Washington, der erste EU-Staatschef werden, der Obama trifft.

Unterdessen erklärte der russische Premierminister Dimitri Medwedew am Sonntag, er hoffe, auf dem G20-Gipfel die Gelegenheit zu haben, mit dem amerikanischen Präsidenten ein geplantes Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa zu diskutieren.

In einem Interview mit der spanischen Presse sagte Medwedew, er hoffe die neue US-Führung werde eine „kreativere Herangehensweise“ an den Tag legen, als die alte Regierung.

Medwedewsagte, die US-Pläne zur Einrichtung eines solchen Raketenabwehrsystems seien nicht zeitgemäß und provozierten ein Gefühl der Enttäuschung, da sie, zumindest indirekt, gegen Russland gerichtet seien.

Natürlich möge Russland die Idee nicht, das sei offensichtlich, sagte Medwedew. Niemand würde die Existenz von Bedrohungen abstreiten, auch nicht die Bedrohungen durch nuklearen Terrorismus und Bedrohungen durch Länder mit instabilen Regierungen. Aber man solle diese Bedrohungen gemeinsam angehen, anstatt sich gegenseitig zu isolieren.

Washington hat bereits Verträge mit der polnischen und tschechischen Regierung unterschrieben, die den USA erlauben bis 2013 zehn Abfangraketen in Polen und ein Radar in Tschechien zu stationieren. Diese Abwehrmechanismen seien nötig, um mögliche Angriffe durch „Schurkenstaaten“, wie den Iran, abzuwehren.

(EURACTIV nach Agenturberichten)