“Auch 2012 wird Krisenjahr für Europa”
Das Jahr 2012 wird ein weiteres Krisenjahr für Europa sein. Das sagt die neugewählte Spitze der Europa-Union Deutschland (EUD) voraus. Denn die Währungsunion sei noch nicht stabilisiert, die Krisendynamik mache weitere Ad-hoc-Gipfeltreffen nötig, und die Gefahr einer Desintegration der Eurozone sei keineswegs gebannt.
Das Jahr 2012 wird ein weiteres Krisenjahr für Europa sein. Das sagt die neugewählte Spitze der Europa-Union Deutschland (EUD) voraus. Denn die Währungsunion sei noch nicht stabilisiert, die Krisendynamik mache weitere Ad-hoc-Gipfeltreffen nötig, und die Gefahr einer Desintegration der Eurozone sei keineswegs gebannt.
Auch wenn die Staats- und Regierungschefs im Dezember wichtige Weichenstellungen für eine Fiskalunion vorgenommen haben, die Währungsunion sei noch lange nicht stabilisiert, die Gefahr einer Desintegration der Eurozone noch lange nicht gebannt.
Gerade in dieser Gefahr liege jedoch die Chance einer weiteren Integrationsvertiefung, die doch zunächst, nach der mühsamen Ratifizierung des Lissabon-Vertrags und dem vorhergegangenen Scheitern des Verfassungsvertrags, in weite Ferne gerückt zu sein schien. “Heute ist aber den allermeisten Verantwortlichen in Europa klar: Wenn man nicht will, dass sich Bindungen lösen, muss man sie enger knüpfen”, finden EUD-Chef Rainer Wieland und Generalsekretär Christian Moos in einer Erklärung zum Jahresanfang.
Die EUD werde entschieden dafür eintreten, den vor allem geld- und wirtschaftspolitisch geführten Diskurs auf eine inhaltlich breitere Grundlage zu stellen. Denn Europa sei mehr als der Euro: “Der gemeinsame Schatz der Europäer besteht nicht nur aus dem europäischen Acquis, der gemeinsamen Währung, der Reisefreiheit und der Niederlassungsfreiheit, und er besteht nicht allein in den Institutionen der Europäischen Einigung.” Der gemeinsame Schatz der Europäer sei vor allem kultureller und identitätsstiftender Natur. “Alle Europäer teilen die Erfahrung der Katastrophen, die über Jahrhunderte aus hegemonialem Streben, politischer Tyrannei und religiöser Intoleranz resultierten. Das gemeinsame Haus Europa ist ein Ort der Freiheit und der Toleranz, des Nichtabsoluten.”
Das neu gewählte Präsidium der 17.000 Mitglieder zählenden EUD wird sich in diesen Tagen konstituieren und die Diskussion über das Grundsatzprogramm fortsetzen.
Red.
