Ba???: Risiko einer "rassistischen Mentalität" in der EU

Die EU riskiere derzeit, von eine rassistischen Mentalität belagert zu werden, welche die „faschistischen Methoden der dreißiger Jahre“ nachahmt. Dies erklärte der türkische Europaminister Egemen Ba??? bei einer Holocaust-Gedenkveranstaltung in Auschwitz.

In seiner Rede erklärte Egemen Ba???, dass das einzige Gegenmittel für das, was er die "verzerrte Mentalität" Europas nennt, der EU-Beitritt der Türkei sei.

Die EU, die gegründet worden sei, um die damaligen Bedrohungen des Friedens zu beseitigen, gehe heute das Risiko ein, von einer rassistischen Mentalität, die ihre eigenen Werte nicht verinnerlichen könne und die die faschistischen Methoden der dreißiger Jahre nachahme, übernommen zu werden, erklärte Ba??? einem offiziellen Protokoll der Rede zufolge.

Unglücklicherweise würden die Türkei und das türkische Volk in Europa die Folgen dafür tragen müssen, anders zu sein. Implizit oder explizit sage man den Türken: "Ihr seid anders und habt keinen Platz bei uns."

Diejenigen, die eine rassistische und verzerrte Mentalität hätten, hätten nicht das Recht die Demokratie und die Philosophie der Europäischen Union zu degradieren, so Ba???.

Die beste Antwort gegenüber solchen Menschen wäre, die Werte der EU und ihre Prinzipien mehr zu unterstützen und anzunehmen.

Gespräche in der Sackgasse

Die deutlichen Worte kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Beitrittsgespräche der Türkei so gut wie still stehen. Dies liegt am Widerwillens Ankaras, seine Häfen und Flughäfen für Schiffe und Flugzeuge aus dem EU-Mitgliedsstaat Zypern zu öffnen.

Darüber hinaus scheint die Türkei sich von der Perspektive einer Visaliberalisierung für den Schengenraum zu entfernen. Das Land hat kürzlich damit begonnen, einen eigenen visafreien Raum zu schaffen. Mit Ländern wie dem Iran, Syrien, Jemen, Libyen, Libanon, Marokko und Tunesien wurden hierzu Vereinbarungen getroffen.

Sevinç: Glaubwürdigkeit Europas wird untergraben

Kader Sevinç von der türkischen Oppositionspartei CHP nannte die Erklärung von Ba??? gegenüber EURACTIV "oberflächlich". Sie räumte ein, dass die Glaubwürdigkeit europäischer Demokratie in der Welt durch zunehmenden Fremdenhass und extremistische politische Positionen in einigen Mitgliedsstaaten etwas untergraben werde.

Trotzdem sollte man diese zerstörerischen Trends in der europäischen Politik nicht verallgemeinern. "Wir sind zuversichtlich, dass Europa die derzeitigen Schwierigkeiten überwinden und erneut den universellen Wert seiner Demokratie beweisen wird. Daher unterstützten eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten und der politischen Kreise in jedem Mitgliedsstaat der EU aufgrund von vernünftigen Argumenten die Mitgliedschaft der Türkei. Die Welt braucht die demokratische Führung Europas", erklärte Sevinç.

EURACTIV.com

Links

Egemen Ba???: The holocaust was commemorated in Auschwitz (1. Februar 2011)

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