Barroso-Kommission nimmt Arbeit auf

Die 25 neuen Kommissare beginnen ihre
fünfjährige Amtszeit am 22.November. Doch der
französische Kommissar Jacques Barrot wird
erklären müssen, warum er die Tatsache, dass er im
Jahr 2000 wegen Veruntreuung verurteilt wurde, nicht vor
dem Europäischen Parlament offengelegt hat.

Nach der Bestätigung des Kollegiums von
Kommissionspräsident Barroso am 18.November durch
das Europäische Parlament, werden die neuen
Kommissare ihre Arbeit am 22.November aufnehmen
können. 

Das ursprüngliche Kollegium war von Barroso
umgebildet worden, als sich abzeichnete, dass es im
Europäischen Parlament nicht ausreichend
Unterstützung erhalten würde. Die
ursprünglich für den 27.Oktober angesetzte
Abstimmung musste daher verschoben werden. Aufgrund
heftiger Kritik wurden zwei Kommissionskandidaten
zurückgezogen und einer von ihnen bekam ein neues
Ressort zugeteilt. Die Europaabgeordneten zeigten sich
hiermit zufrieden.

Die Tatsache, dass die Kommission ihre Arbeit drei
Wochen später als vorgesehen aufnehmen kann,
bedeutet indes nicht, dass alle Kontroversen hiermit
verschwunden sind. Nur wenige Minuten vor der
entscheidenden Abstimmung über die Amtseinsetzung
der Kommission hatte der britische EU-Gegner Nigel Farage
enthüllt, dass der französische Kommissar
Jacques Barrot 2000 in einem Parteispendenskandal zu
einer Haftstrafe verurteilt worden war, die später
allerdings von Präsident Chirac aufgehoben
wurde. 

Liberale und Sozialdemokraten werfen Barrot nun vor,
dass er das Parlament nicht von seiner Verurteilung in
Kenntnis gesetzt hat. „Um ernsthaften Schaden am
Ansehen der neuen Kommission zu vermeiden, rufe ich Herrn
Barrot auf, zurückzutreten oder zumindest seine
Aufgaben ruhend zu stellen, bis die Angelegenheit von
Parlament, Kommission und Rat diskutiert und gelöst
werden kann,“ so Graham Watson, Vorsitzender der
liberalen ALDE-Fraktion im Parlament.

Barrot werde dem Europäischen Parlament nun einen
umfassenden Bericht über Aktivitäten in seiner
Vergangenheit vorlegen, heißt es in einer
Pressemitteilung der Kommission. 

Während seiner fünfjährigen Amtszeit,
muss das Kollegium von Barroso einige wichtige
Herausforderungen angehen. Hierzu gehören die
Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, die
Anpassung der Sozialsysteme an die
Bevölkerungsalterung, die vollständige
Integration der zehn neuen EU-Mitgliedsländer sowie
die nötigen Vorbereitungen für die
mögliche Aufnahme weiterer Länder.