Beitritt Rumäniens und Bulgariens 2007 mit Auflagen verbunden [DE]
Es wird erwartet, dass die Kommission einem Beitritt Bulgariens und Rumänen unter strengen Auflagen befürworten wird. Der Kommissionspräsident sprach sich indessen für eine 'Erweiterungspause' aus.
Es wird erwartet, dass die Kommission einem Beitritt Bulgariens und Rumänen unter strengen Auflagen befürworten wird. Der Kommissionspräsident sprach sich indessen für eine ‚Erweiterungspause‘ aus.
Es wird erwartet, dass die Kommission am 26. September 2006 bekannt geben wird, dass Bulgarien und Rumänien nächstes Jahr der EU beitreten können. In ihrem endgültigen Bericht spricht sich die Kommission jedoch für strengere Beitrittsauflagen aus. Beide Länder müssen ihre Anstrengungen in den Bereichen Justizwesen, Kampf gegen den Terrorismus und Landwirtschaft intensivieren.
Sollten die Bedingungen nicht erfüllt werden, kann die Kommission bis zu drei Jahre nach dem Beitritt Schutzklauseln erlassen. Zu den im Bericht genannten Maßnahmen gehören Exportverbote für Lebensmittel und die Reduzierung von Fördermitteln.
Der Beitrittsvertrag, der im April 2005 unterzeichnet wurde, ist von Bulgarien und Rumänien sowie 21 Mitgliedstaaten ratifiziert worden. Die beiden Länder werden am 1. Januar 2007 der EU beitreten, es sei denn, der Ministerrat beschließt, ihren Beitritt auf 2008 zu verschieben.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat angedeutet, die EU bräuchte eine Erweiterungspause. Es sei keine gute Idee weitere Erweiterungsrunden anzustreben, bevor die Frage der institutionellen Rahmenbedingungen der EU nicht geklärt sei.
Dies könnte Zweifel an den Beitrittsversprechungen der EU gegenüber der Türkei und den westlichen Balkanstaaten säen. Barroso unterstrich jedoch, ein schnellstmöglicher Beitritt Kroatiens sei wünschenswert, so bald das Land die Kriterien erfülle.
