Berlusconi ist zurück [DE]

Silvio Berlusconi geht aus den italienischen Wahlen als Sieger hervor und sichert sich somit seine dritte Amtszeit in seiner fast 15jährigen politischen Karriere. In der rechtsstehenden Koalition (PdL – Popolo della Libertà) feierte die die rechtspopulistische Lega Nord einen großen Erfolg.

Eines der bemerkenswertesten Ergebnisse der Wahlen ist die deutliche Niederlage der linksstehenden Koalition, d.h. der Kommunisten und der Grünen. Es ist ihnen nicht gelungen, die Schwelle für Senat und Abgeordnetenhaus zu überwinden, somit werden sie zum ersten Mal seit dem Ende des Faschismus nicht im Parlament vertreten sein. 

Die zweitgrößte politische Macht des Landes, die Mitte-Links-Koalition von Walter Veltroni blieb weit hinter Berlusconi zurück – sowohl in den beiden Kammern als auch im Parlament. Der ehemalige Bürgermeister von Rom wird jedoch weithin als die treibende Kraft angesehen, die dazu beigetragen hat, die enorme Fragementierung des italienischen politischen Systems zu überwinden.

Durch den Zusammenschluss seiner Partei, der Vereinigung der Linksdemokraten, mit anderen Kräften des Mitte-Links-Lagers gründete Veltroni die Demokratische Partei. Dies führte im Vorfeld der Wahlen zu einer Welle weiterer politischer Fusionen. Folglich ist die Zahl der Parteien im neuen Parlament um einiges niedriger und Italien nähert sich der europäischen Norm.

Der Sieg Berlusconis sichert ihm eine bequeme Mehrheit in den beiden Kammern und im italienischen Parlament, einschließlich des Senats, dessen Ausgewogenheit für die ehemalige Regierung Romano Prodis eine zu große Hürde gewesen war. Die Partei Lega Nord von Umberto Bossi trug mit einer beträchtlich höhren Zahl an Wählerstimmen immens zu dem positiven Ergebnis der Koalition des rechten Lagers bei. 

Berlusconi hat deutlich gemacht, dass er die Zahl der Minister von derzeit 26 auf zwölf kürzen werde. Dem Vize-Präsidenten der EU-Kommission und Zuständigen für Justiz, Freiheit und Sicherheit, Franco Frattini, wurde bereits der Posten des Außenministers versprochen, den er schon während der letzten Berlusconi-Regierung zwischen 2002 und 2004 innegehabt hatte.

Die neue Regierung werde sich zuerst mit der Müllkrise in Kampanien und dem Verkauf der maroden nationalen Fluggesellschaft Alitalia auseinandersetzen, sagte Berlusconi gestern Abend.

Sein designierter Wirtschaftsminister Giulio Tremonti, ebenfalls Wirtschaftsminister in der letzten Regierung, hatte mehrfach demonstriert, dass er für die Einführung neuer Handelsschranken ist, um die europäischen Industrien und Arbeiter zu schützen. Dies könnte ihn auf Kollisionskurs mit der im Allgemeinen eher liberalen Europäischen Kommission bringen.