Boris Johnson könnte sich bei Nordirland-Einigung querstellen

Der britische Ex-Premier Boris Johnson hat sich unentschlossen darüber gezeigt, ob er die Einigung zur Nordirland-Frage unterstützen oder ablehnen soll, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Rishi Sunak am Montag präsentierten.

Während viele konservative Abgeordnete – auch solche, die den Brexit unterstützt haben – den neuen ‚Windsor-Rahmen‚ befürworteten, soll Johnson sich noch nicht entschieden haben, ob er ihn unterstützen oder ablehnen soll.

Zuvor hatte Johnson Sunak gedrängt, sein Gesetz zum Nordirland-Protokoll, das von der EU rechtlich angefochten wurde, nicht fallen zu lassen. Der Premierminister steht jedoch unter Druck vonseiten der EU, genau dies zu tun.

Eine Johnson nahestehende Quelle erklärte, gegenüber der britischen Zeitung The Guardian, Johnson denke immer noch über die Angelegenheit nach.

Dabei bestritt die Quelle laut der Zeitung nicht, dass Johnson die irische Democratic Unionist Party, die der Einigung zwischen Brüssel und London bisher skeptisch gegenübersteht, aufgefordert hat, sorgfältig nachzudenken, bevor sie ein Urteil über das Abkommen fällt. Nach Ansicht konservativer Strategen ist die Chance auf einen möglichen Aufstand, der sich daraus ergeben könnte, am Ende gering.

Gleichzeitig hat ein Großteil der konservativen Abgeordneten sich sichtlich Mühe gegeben, den neuen Vorschlag nicht offen zu kritisieren. Der Abgeordnete Jacob Rees-Mogg sagte am Montagabend gegenüber ITV, Sunak habe mit diesem Deal „mehr erreicht, als ich für möglich gehalten habe.“

Einige Abgeordnete äußerten sich jedoch vorsichtiger. Der Euroskeptiker Bill Cash sagte gegenüber der BBC, er werde den Vorschlag sorgfältig lesen und fügte hinzu, dass „der Teufel wie immer im Detail liegt.“