Brexit-Verhandlungen stocken vor sich hin

Seit gestern läuft die 5. Verhandlungsrunde zum Austritt Großbritanniens aus der EU. Die Beteiligten schieben sich gegenseitig die Verantwortung für mangelnde Fortschritte zu.

Wie viel Geld muss Großbritannien nach dem Austritt an die EU überweisen? Welchen Status haben künftig EU-Bürger in Großbritannien? Wie wird die Grenze zwischen Irland und Nordirland – eine künftige EU-Außengrenze – geregelt sein? Das sind die entscheidenden Fragen bei den Austrittsgesprächen. Auch in Runde fünf stehen sie im Zentrum. Doch ein Durchbruch lässt weiter auf sich warten.

Der Ball liege eindeutig im Feld Großbritanniens, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Montag. Es gebe einen genauen Ablaufplan für diese Gespräche. “Bislang gibt es noch keine Lösung für den ersten Schritt, und das ist das Scheidungsverfahren.” Großbritannien lehnte diesen Verhandlungmodus von vorn herein ab und wollte über Austritt und künftige Beziehungen parallel verhandeln, konnte sich damit aber nicht durchsetzen.

Erst wenn es „ausreichende Fortschritte“ in den zentralen Austrittsfragen gibt, will die EU mit London auch über das künftige Verhältnis und ein Handelsabkommen sprechen. Die britische Regierung hoffte darauf, dass der Europäische Rat kommende Woche ausreichende Fortschritte feststellt und sich für Gespräche über ein Handelsabkommen öffnet. Den Ball sieht Premierministerin Theresa May bei der EU.

Dass der Durchbruch rechtzeitig zum Europäischen Rat gelingt, gilt mittlerweile als sehr unwahrscheinlich. Laut Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wäre „ein Wunder“ erforderlich, um das zu erreichen.