Britischer Außenminister Boris Johnson zurückgetreten

Nach dem Rücktritt von Brexit-Minister David Davis am Sonntag hat der britische Außenminister Boris Johnson am Montag ebenfalls sein Amt niedergelegt. Diese jüngsten Rücktritte bringen die britische Regierung in eine schwierige Lage. Es bleiben weniger als neun Monate, um die komplexen Brexit-Verhandlungen abzuschließen.

Das Büro von Premierministerin Theresa May bestätigte gestern, dass der ehemalige Londoner Bürgermeister Johnson seinen Rücktritt eingereicht habe.

Nach David Davis ist Johnson somit der zweite hochkarätige Brexit-Befürworter, der zurückgetreten ist, seit sich Mays Kabinett am Freitag auf einen Plan für die anstehenden Brexit-Verhandlungen und die Ziele verständigt hatte.

Mit ihren Brexit-Plänen würde die Premierministerin lediglich versuchen, „einen Haufen Mist aufzupolieren“, soll Johnson laut internen Quellen gesagt haben – obwohl er später für den Vorschlag stimmte.

David Davis, der am Sonntag zurückgetretene Brexit-Minister, erklärte in seinem Rücktrittsschreiben, die Strategie und Haltung der Regierung werde für Großbritannien „bestenfalls eine schwache Verhandlungsposition und möglicherweise ein unabwendbares Schicksal“ bedeuten.

Davis betonte auch, dass mit den Plänen Mays für eine Freihandelszone zwischen Großbritannien und der EU „die Kontrolle über große Teile unserer Wirtschaft an die EU abgegeben würde. Wir würden ganz sicher nicht die Kontrolle über unsere eigenen Gesetze zurückerhalten.“

Neue Minister-Rollen, neue Ängste

Unter den Unterstützern der Regierung steigt nun die Angst, dass Johnsons Rücktritt zur Vertrauensfrage gegen Premierministerin May führen könnte, sollte sich eine Mehrheit im Parlament dafür aussprechen. Johnson wird als einer der potenziellen Nachfolge-Kandidaten angesehen, sollte May ein solches Votum verlieren.

Derweil hat 10 Downing Street bestätigt, dass der vormalige Wohnungsbauminister Dominic Raab Davis als Brexit-Minister ablöst.

Gesundheitsminister Jeremy Hunt wurde zum Nachfolger Johnsons als Außenminister ernannt.

Während Johnson als einer der bekanntesten und energischsten Pro-Brexit-Kämpfer gilt, hatte Hunt im Vorfeld des Referendums 2016 für einen Verbleib in der EU geworben. Gegenüber LBC Radio erklärte Hunt allerdings im Oktober 2017, er habe seine Meinung geändert, unter anderem aufgrund der „enttäuschenden Arroganz“ von Seiten der EU während der Austrittsverhandlungen.