Bulgarien könnte Mittel aus Corona-Wiederaufbaufonds der EU verlieren
Bulgarien schafft es seit Jahren nicht, eine stabile Regierung zu bilden. Es bestehe dadurch ein reales Risiko, dass das Land Gelder aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU verliere, fürchtet die bulgarische EU-Kommissarin Iliana Ivanova.
Bulgarien schafft es seit Jahren nicht, eine stabile Regierung zu bilden. Es bestehe dadurch ein reales Risiko, dass das Land Gelder aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU verliere, fürchtet die bulgarische EU-Kommissarin Iliana Ivanova.
Bulgarien wird derzeit von einem geschäftsführenden Kabinett mit dem Ministerpräsidenten der Partei GERB, Dimitar Glavchev, regiert.
Das Land steht vor den siebten Wahlen innerhalb von drei Jahren, nachdem die GERB es nach den vorgezogenen Neuwahlen im Juni nicht geschafft hatte, die notwendige Unterstützung für eine Regierungsbildung zu erhalten. Sollten die nächsten beiden Versuche, ein Kabinett zu bilden, scheitern, werden vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt.
Nach Ansicht der Kommissarin ist das Fehlen einer regulären Regierung die Ursache für die Verzögerung bei den Zahlungen und dem Beitritt zur Eurozone.
„Das Fehlen einer regulären Macht hat keine guten Auswirkungen auf die Position Bulgariens in Europa“, erklärte Ivanova am Montag (15. Juli) in einem Interview mit bTV.
Bulgarien könnte im Rahmen des Wiederaufbauplans insgesamt 5,69 Milliarden Euro erhalten, „aber es besteht ein reales Risiko, dass [Bulgarien] die Mittel verliert“, sagte Ivanova. Sie ist die Nachfolgerin von Mariya Gabriel, die vor fast einem Jahr aus der Europäischen Kommission in die nationale Politik wechselte.
Aufgrund ausstehender Reformen und nicht verabschiedeter Gesetze hat die EU-Kommission bisher nur eine Zahlung im Rahmen des Konjunkturprogramms, welches die EU im Zuge der Corona-Pandemie auflegte, an Bulgarien geleistet. Eigentlich sollten es zu diesem Zeitpunkt bereits vier sein.
Dennoch glaubt Ivanova, dass Bulgarien seinen Rückstand teilweise aufholen kann.
Eine stabile Regierung, die klare Signale gibt und mit den europäischen Partnern Bulgariens zusammenarbeitet, sei sehr wünschenswert, sagte Ivanova. Sie hofft, dass „dies bald geschehen wird.“
Ivanovas Ressort umfasst die Bereiche Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend.
Es ist bisher noch nicht bekannt, wer als bulgarischer Kommissar für die nächsten fünf Jahre vorgeschlagen wird.
[Bearbeitet von Nick Alipour]
